In Deutschland sind Richter durch Immunität nicht geschützt, betont der deutsche Richter Thorsten Schleif in einem Interview mit polnischen Presseagentur PAP. Die Immunität wurde Richtern im Jahr 1962 abgeschafft.
Thorsten Schleif, Autor des Buches über Unregelmäßigkeiten in der deutschen Justiz "Urteil: ungerecht", stellt fest, dass Richter von Politikern abhängig sind.
- Richter sind im deutschen System Dienstleister, die das Recht an Bürgern anwenden sollen. Sie werden daher vom Staat angestellt, der die alltäglichen Aufgaben an die Gerichtspräsidenten delegiert. Zu den Aufgaben der Gerichtsvorsitzenden gehört die regelmäßige Bewertung der Arbeit der Richter. Auf der Grundlage der Bewertung wird entschieden, ob ein bestimmter Richter befördert werden darf. So bestimmen die Landesregierungen direkt und indirekt, wer zum Vorsitzenden des Gerichtshofs ernannt wird, welche Richter befördert werden und welche nicht - sagt Thorsten Schleif der PAP.
Auf die Frage nach Polen gab der Richter zu, dass die Deutsche Union der Richter (DRB) sich zu sehr in die Angelegenheiten Polens einmischt. Obwohl Deutschland selbst große Probleme mit der Justiz hat. Der Richterbund sollte vor allem sicherstellen, dass die Richter in Deutschland einen gewissen Grad an Unabhängigkeit erreichen, erklärt Schleif. Es ist nicht die Aufgabe des deutschen Richterverbandes, das System in Polen zu kritisieren. Natürlich können wir unseren polnischen Kollegen helfen, aber wir sollten uns nicht einmischen. Das sind zwei verschiedene Dinge - überzeugt der Jurist.
In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 Tausend Richter. 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe beispielsweise werden vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Die Zusammensetzung der Wahlkommission spiegelt das Kräfteverhältnis im Parlament wider. Ihre Treffen sind geheim. Im deutschen System können die Parteien den Status der Richter beeinflussen.
- Thomas Fischer, ein ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, sagte einmal - so Schleif - dass ab einer bestimmten Ebene Richter nicht ohne die Unterstützung der Partei befördert werden können. Richter in Deutschland können sich politisch engagieren. Viele Richter sind Parteimitglieder, obwohl dies, wie Schlief überzeugt, keine guter Brauch ist.
Wie die Deutsche Welle im Jahr 2018 informierte, erlaubt das deutsche Rechtssystem de jure allen in den Parlamenten vertretenen politischen Kräften zu sprechen, aber in der Praxis wird die Wahl von zwei der größten Fraktionen entschieden: den Christdemokraten (CDU / CSU) und Sozialdemokraten ( SPD) und in der Regel verhandeln sie miteinander, wen sie akzeptieren und wen nicht.
pap/ps