Wegen der angespannten Situation an der Grenze zu Belarus hat Polen am Dienstag einen Grenzübergang zu dem östlichen Nachbarland geschlossen. Der Grenzverkehr für Waren und Personen am Übergang Kuźnica sei wie angekündigt seit 7.00 Uhr eingestellt, bestätigte eine Sprecherin des polnischen Grenzschutzes.
Am Montag hatten laut polnischen Behörden größere Gruppen von Migranten auf der belarussischen Seite in der Nähe von Kuźnica vergeblich versucht, die Grenze zu durchbrechen. Reisende wurden nun gebeten, von Kuźnica auf die Grenzübergänge in Terespol und Bobrowniki auszuweichen. Die Regierung in Warschau und die EU werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisenregionen in sein Land einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen. Er hatte als Reaktion auf wegen Menschenrechtsverletzungen gegen sein Regime verhängte EU-Sanktionen erklärt, Migranten auf ihrem Weg zu einem besseren Leben im „gemütlichen Westen” nicht mehr aufzuhalten.
EU-Kommission fordert härtere Sanktionen
Wegen der jüngsten Zuspitzung der Flüchtlingskrise an der polnischen Grenze zu Belarus hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schärfere Sanktionen gegen Minsk gefordert. Die EU-Staaten sollten "endlich das erweiterte Sanktionsregime gegen die für diesen hybriden Angriff verantwortlichen belarussischen Behörden beschließen", teilte von der Leyen am Abend mit. Zuvor hatte Polen wegen des Ansturms tausender Migranten einen Grenzübergang zu Belarus geschlossen.
Nach Erkenntnissen der polnischen Behörden halten sich gegenwärtig zwischen 3.000 und 4.000 Migranten in dem belarussischen Gebiet nahe der polnischen Grenze auf, wie Regierungssprecher Piotr Müller mitteilte. Auf dem Staatsgebiet des autoritär regierten Nachbarlandes seien insgesamt sogar mehr als 10.000 Menschen, die die Grenze überqueren wollten. Der belarussische Grenzschutz sprach am späten Nachmittag von 2.000 Migranten, die die Grenze zu Polen überqueren wollten. Darunter seien Frauen und Kinder.
In einem vom Grenzschutz in Minsk veröffentlichten Video rief ein Mann, dass nicht Polen, sondern Deutschland das Ziel der Migranten sei.
reuters/afp/IAR/jc