Präsident Duda: Polen erkennt Russlands „Pseudo-Referenden“ in der Ukraine nicht an

Aus demokratischer Sicht sind die von Russland in den besetzten Gebieten der Ukraine organisierten sogenannten Referenden ein Hohn. Polen wird sie nicht anerkennen, weil sie im Kreml und nicht durch Abstimmungen entschieden wurden, und somit wertlos sind. Das erklärte Präsident Andrzej Duda am Dienstag bei einem Besuch in New York.

Prezydent Andrzej Duda powiedział, że podczas 77. Sesji Zgromadzenia Ogólnego Narodów Zjednoczonych przedstawił, między innymi, stanowisko Polski w sprawie zakończenia wojny na Ukrainie

PAP/EPA/JASON SZENES

Bei einem Treffen mit Medienvertretern wurde Duda nach seiner Haltung zu den Pseudo-Referenden der Regionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine befragt, die die selbsternannten sogenannten Volksrepubliken kurz zuvor angekündigt hatten. 

Der polnischen Bevölkerung müsse nicht erklärt werden, was diese Referenden Wert sind, „Sie sind gar nichts wert“, so Duda im Gespräch mit den Medien. Die Wahrheit sei, dass das Ergebnis im Kreml entschieden werde und nicht durch Wahlen, betonte er und ergänzte: „Welche Art Stimme von denjenigen abgegeben wird, die am Referendum teilnehmen, spielt hier sachlich gesehen keine Rolle. Und das Ergebnis wird so ausfallen, wie sie es im Kreml planen“.

Deshalb, so die Einschätzung des Präsidenten, sei es aus demokratischer Sicht ein Hohn. Er hoffe, dass diesem Vorgehen international niemand irgendeine Bedeutung beimisst, denn die Glaubwürdigkeit dieser Aktionen und Ergebnisse sei „gleich Null“. 

Gleichzeitig versicherte Duda, dass Polen diese Ergebnisse in keiner Weise als international rechtskräftig anerkennen werde, da Russland diese Gebiete besetze. 

Die Pseudoreferenden sollen vom 23. bis 27. September abgehalten werden, um die von Russland besetzten Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk in die Russische Föderation einzugliedern. 

PAP/js