Lambrecht hat am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz schriftlich gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen. „Die monatelange mediale Fokussierung“ auf ihre Person lasse „eine sachliche Berichterstattung und Diskussion“ über Fragen der Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen „kaum zu“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung Lambrechts. „Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“
Wie die Agentur dpa am Dienstag meldete, soll der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius Nachfolger von Lambrecht werden.
„Ich befürchte, dass Deutschland diese Politik fortsetzen wird. Nämlich eine, die de facto ein Bündnis mit Russland anstrebt und nicht an einem Sieg der Ukraine interessiert ist”, betonte Macierewicz in einem Gespräch mit der Presseagentur PAP. Der Politiker bezeichnete den bisherigen Widerstand von Scholz gegen die Auslieferung von Leopard-Panzern als „Skandal“. Seiner Ansicht nach, sei der Druck auf Deutschland in Bezug auf die Hilfe für die Ukraine sinnvoll, da es unter seinem Einfluss bereit ist, „gewisse Zugeständnisse” zu machen.
Macierewicz zufolge ist Deutschland jedoch „strategisch gesehen pro-russisch”.
Er fügte hinzu, dass die USA den größten Einfluss auf eine Änderung der deutschen Politik gegenüber der Russischen Föderation haben.
Christine Lambrecht war seit Beginn der Regierung von Bundeskanzler Scholz im Dezember 2021 Verteidigungsministerin. Zuvor war sie Bundesjustizministerin und leitete nach dem Rücktritt von Franziska Giffey auch das Familienministerium.
PAP/jc