Im Programm des polnischen Radiosenders Polskie Radio 1 äußerte sich Joanna Lichocka zum Korruptionsskandal im EU-Parlament. Ihrer Einschätzung nach könne dieser gigantische Skandal nun nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden. Allen Fraktionen und Abgeordneten sei klar, dass die Korruption gestoppt werden müsse und Empörung und Widerstand dagegen notwendig seien, betonte die Politikerin.
Die Abgeordnete erklärte, sie habe den Eindruck, dass „das Europäische Parlament nie wirklich einer ernsthaften Kontrolle, einer demokratischen oder medialen Lupe unterworfen war“. Dies habe zu Skandalen wie diesem, bisher größten, geführt.
Auch früher habe es bereits „Skandale verschiedener Art" gegeben, erinnerte Lichocka und erwähnte in diesem Zusammenhang die „russische Lobby“. „Es muss deutlich gemacht werden, dass das, was wir momentan über die Einflussnahme Marokkos wissen, wahrscheinlich nur ein kleines Beispiel dafür ist, wie der Mechanismus der Korruption im Europäischen Parlament funktioniert“, hob Lichocka hervor. Dieser Mechanismus betreffe ihrer Einschätzung nach auch Russland in höchstem Maße.
„Immer mehr Menschen sprechen über den russischen Einfluss auf das EU-Parlament“, so Lichocka. Kürzlich habe der Europaabgeordnete der (Neuen) Linken Marek Balt dieses „russische Korsett, das Europa und die europäischen Strukturen umschlinge“, noch zerreißen wollen. Sie halte es für wichtig, dass solche Stimmen auch von linken Abgeordneten kommen.
Lichocka spricht in Bezug aufs Parlament von einem Erdbeben. „Ich denke auch, dass es Auswirkungen auf die allgemeine Prüfung der Funktionsweisen von europäischen, Brüsseler und EU-Eliten haben wird. Denn bisher habe dort aufgrund von fehlenden Kontrollmechanismen ein starkes Gefühl der Straffreiheit geherrscht.“ Die Politikerin hofft daher auf neue Mechanismen, die den Kauf von Abgeordneten verhindern.
Gleichzeitig freue es sie, dass sich heute Parlamentarier aus verschiedenen europäischen Ländern dazu äußerten. Wie sie betonte, sei dies eine große Veränderung.
Der Korruptionsskandal war im Dezember letzten Jahres mit der Verhaftung der ehemaligen EU-Vizepräsidentin Eva Kaila ausgebrochen. Die griechische Sozialistin wird verdächtigt, hohe Bestechungsgelder von Katar angenommen zu haben. Während die Ermittlungen fortgesetzt werden, bleibt Kaili bis mindestens zum 22. Januar in Untersuchungshaft.
PAP/js