Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland müssen angesichts der russischen Invasion in der Ukraine eng zusammenarbeiten, sagte Polens Außenminister Zbigniew Rau am Dienstag in Riga. Gemeinsam mit seinen Amtskollegen, Litauens Gabrielius Landsbergis, Lettlands Edgars Rinkēvičs und Estlands Urmas Reinsalu hat Zbigniew Rau eine Erklärung „zur Verstärkung der Zusammenarbeit in der Region" unterzeichnet.
„Estland, Lettland, Litauen und Polen teilen eine ähnliche historische Erfahrung von Aggression und schwerer Unterdrückung durch revisionistische totalitäre Regime während vieler Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts", heißt es in der Erklärung. „Aufgrund unserer gemeinsamen Vergangenheit haben wir ein ähnliches Verständnis für potenzielle Bedrohungen und die Entschlossenheit entwickelt, unsere Sicherheit zu stärken und unsere Unabhängigkeit und territoriale Integrität zu schützen", erklärten die vier Minister.
„Wir bekräftigen die große Bedeutung der fortgesetzten politischen, militärischen, finanziellen und humanitären Unterstützung für die Ukraine. Die Zusammenarbeit innerhalb der NATO, bei der das enge transatlantische Bündnis eine unersetzliche Rolle spielt, ist der Eckpfeiler unserer Sicherheit", erklärten die Spitzendiplomaten. „Wir werden unsere enge Koordinierung auf der Ebene der Außenminister fortsetzen und verstärken", schrieben Rau, Landsbergis, Rinkēvičs und Reinsalu.
Polen, Litauen, Lettland und Estland müssten angesichts der russischen Bedrohung ihre Kräfte bündeln , „wie sie es 2008 getan haben", sagte Polens Außenminister auf einer anschließenden Pressekonferenz. Damals waren der polnische Präsident Lech Kaczyński, die baltischen Staatsoberhäupter und der ukrainische Präsident gemeinsam nach Georgien gereist, um gegen die russische Invasion zu protestieren. „Das Ergebnis dieser Aktion war, dass russische Soldaten und russische Panzer nicht in Tiflis einmarschiert sind, sondern 30 Kilometer nördlich der Stadt gestoppt wurden", so Rau.
Polens Außenminister fügte hinzu, Polen, Litauen, Lettland und Estland würden „mit einer Stimme sprechen, wenn es um die Stärkung der Ostflanke der Nordatlantischen Allianz und die Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen Russland durch die Europäische Union geht". Polen und die baltischen Staaten hätten der Ukraine „pro Kopf gemessen" die größte Hilfe geleistet, betonte er. Sie seien entschlossen, „die Ukraine so stark wie möglich und so lange wie nötig zu unterstützen".
IAR/PAP/gov.pl/ps