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Polnischer Botschafter bleibt vorerst in Russland 

02.05.2023 11:36
Dank der Tatsache, dass die Diplomaten der Länder der Europäischen Union in Moskau sind, haben wir alle ein besseres Verständnis für das, was heute dort geschieht.“ Das sagte Marcin Przydacz, der Leiter des Präsidialamtes für internationale Politik, gegenüber TVP1. Im Interview ging es um die Frage, ob Polen seinen Botschafter aus Russland abziehen sollte.
Przydacz: dzięki temu, że dyplomaci UE są w Moskwie, wiemy, co tam się dzieje
Przydacz: dzięki temu, że dyplomaci UE są w Moskwie, wiemy, co tam się dzieje Leszek Szymański/PAP

In der Sendung "Politische Viertelstunde" auf TVP1 wurde Marcin Przydacz gebeten, die Äußerungen des ehemaligen russischen Ombudsmanns für Kinderrechte, Pawel Astachow, zu kommentieren. Nach dem Farbanschlag auf den russischen Botschafter in Warschau hatte dieser einen Anschlag auf den polnischen Botschafter in Moskau befürchtet. Im Zusammenhang mit der Übernahme einer ehemaligen russischen Schule in Warschau durch die polnische Seite sagte er öffentlich, er warte nur darauf, dass der polnische Botschafter bald tot im Fluss gefunden werde.

Diese Aussagen kritisierte Przydacz scharf: „Das sind skandalöse, inakzeptable Worte, vor allem aus dem Mund eines ehemaligen Beamten. Sie zeigen, wie weit sich Russland von den heutigen zivilisatorischen Standards entfernt hat“.

Diplomatischen Vertretern, so Przydacz, sei jahrelang Immunität für die Ausübung ihrer Mission gewährt worden. Im Fall des russischen Botschafters seien die Täter keine Regierungsvertreter gewesen, sondern einfache Menschen, betonte er und fügte hinzu, dass das Außenministerium in dieser Angelegenheit ein Kommuniqué mit Erwartungen an die russische Seite herausgegeben habe. 

Er äußerte sich auch zur Frage der russischen Schule im Warschauer Stadtteil Mokotow. Przydacz versicherte, dass bei der offiziellen Übernahme von der polnischen Seite alles „lege artis“ abgelaufen sei. Bereits das Urteil eines unabhängigen Gerichts von vor vielen Jahren habe die Rückgabe dieser Immobilie angeordnet, erklärte der Politiker. Diese sei bis heute illegal von der Russischen Föderation genutzt worden. Die russische Seite habe gewusst, dass sie die Immobilie irgendwann zurückgeben müsse. Da dies nicht passierte, sei dieser Schritt notwendig gewesen.

Zur Frage nach dem Sinn der diplomatischen Beziehungen zwischen Polen und Russland sagte er: „Was unsere Vertretung in Moskau betrifft, so befinden wir uns in Abstimmung mit den europäischen Ländern und der auro-atlantischen Gemeinschaft. Wenn wir gemeinsam beschließen, dass es notwendig ist, Diplomaten abzuziehen, werden wir dies vermutlich tun.“ Im Moment gebe es jedoch keine solche Entscheidung. EU-Diplomaten in Russland zu haben, sei eine wichtige Informationsquelle, durch die besser zu verstehen sei, was in Moskau passiere.

PAP/js