Polens Präsident Andrzej Duda rief die Polen in einer Fernsehansprache am Donnerstagabend dazu auf, „über ihre eigene Zukunft zu entscheiden" und an den Parlamentswahlen am Sonntag teilzunehmen. „Generationen von Polen haben dafür gekämpft, selbst über die wichtigsten Angelegenheiten unseres Heimatlandes entscheiden zu können. Heute ist das unser Recht und Privileg", sagte Duda. Deshalb sei die Teilnahme an der Wahl der polnischen Vertreter zum Sejm und Senat „so außerordentlich wichtig", fügte er hinzu.
Am Sonntag, so Duda weiter, „werden wir entscheiden, wie Polen aussehen wird". „Die Stimme, die wir bei den Wahlen abgeben, ist nicht nur Ausdruck unserer Überzeugungen und der Werte, zu denen wir uns bekennen, sondern sie bestimmt auch die Richtung, in die sich Polen entwickeln soll", fügte er hinzu.
Duda appellierte auch an die Polen, sich an einem Referendum mit vier Fragen zu beteiligen, das die Regierung parallel zu den Wahlen abhält.
Senatssprecher: „Wählt Kandidaten, die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie respektieren“
Der Sprecher des polnischen Senats und Mitglied der größten Oppositionspartei, der Bürgerplattform (PO), hat die Öffentlichkeit am Donnerstag in einer Fernsehansprache aufgefordert, sich an den Parlamentswahlen am Sonntag zu beteiligen und ihre Stimme Kandidaten zu geben, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit respektieren. Wie Tomasz Grodzki betonte, würden Polen gemeinsam „über die Zukunft unseres geliebten Vaterlandes entscheiden". Deshalb sei er sehr beunruhigt über den Rücktritt zweier hochrangiger Generäle, die „eindeutig genug von den Versuchen haben, die in der Verfassung verankerte zivile Kontrolle der Armee durch eine Parteikontrolle zu ersetzen, die einer einzigen Option untergeordnet ist."
In den letzten acht Jahren seien alle demokratischen Institutionen des Staates „systematisch zerstört worden", fuhr er fort und nannte als Beispiele das Verfassungsgericht, den Obersten Gerichtshof sowie die freien Medien und das Parlament. „Deshalb möchte ich an Sie appellieren, an den Wahlen teilzunehmen", sagte Grodzki.
„Ich appelliere an Sie, Kandidaten zu wählen, für die die Verfassung das wichtigste Dokument ist, (…) und dass die Grundlage für den Wohlstand und die Entwicklung unseres Vaterlandes unser rechtmäßiger Platz in der NATO, der Europäischen Union und in der Gemeinschaft der demokratischen Staaten der freien Welt ist", fügte Grodzki hinzu.
PAP/ps