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Macierewicz (PiS): Wir werden keine „totale Opposition“ sein

17.10.2023 11:59
„Wir werden die von uns geprägte Wirtschafts-, Sozial- und Militärpolitik fortsetzen, unabhängig davon, ob wir in der Regierung oder in der Opposition sind“, versicherte der stellvertretende PiS-Vorsitzende Antoni Macierewicz am Dienstag. 
Antoni Macierewicz, wiceprezes Prawa i Sprawiedliwości
Antoni Macierewicz, wiceprezes Prawa i SprawiedliwościPrzemysław Chmielewski/PR

„Wenn wir in der Opposition sind, wird es keine totale Opposition sein, sondern eine polnische Opposition, eine unabhängige Opposition“, betonte der Politiker in einem Gespräch mit der Presseagentur PAP.

Auf die Frage, was die PiS tun wird, falls sie im neuen Parlament in die Opposition geht, sagte Macierewicz, dass das Wichtigste für seine Partei die Fortsetzung der seit 2015 geprägten Wirtschafts-, Sozial- und Militärpolitik sei. „Wir werden die Politik der letzten acht Jahre fortsetzen, daran habe ich keinen Zweifel. Auf welche Weise, in welcher Konstellation, ob in der Regierung oder in der Opposition, werden wir sehen“.

Laut ihm werde die Bürgerkoalition nicht in der Lage sein, ihren Kurs durchzusetzen, da der Staatspräsident „fehlerhafte Gesetze anfechten kann, und sie haben nicht die Anzahl der Stimmen, um seine Entscheidungen abzulehnen“.

Auf die Frage, ob dies eine Vorhersage sei, dass die PiS zu einer „totalen Opposition“ werde, antwortete Macierewicz, es sei „genau das Gegenteil“. „Wenn wir eine Opposition sein werden, dann wird es eine polnische Opposition sein, eine unabhängige Opposition.“


PAP/jc