Polen2050: Donald Tusk sollte Premierminister werden

Polens nächster Premierminister sollte entweder Donald Tusk, der Vorsitzende der Partei Bürgerplattform (PO), oder eine von ihm benannte Person sein, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Partei Polen 2050.

Der ehemalige Premierminister und Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und seine Bürgerkoalition (KO) sind nun in der Spitzenposition, um eine neue Regierung zu bilden.

Leszek Szymański/PAP

In einem Interview mit dem privaten Radiosender Radio Zet betonte Paulina Hennig-Kloska, der nächste Premierminister sollte „ein Vertreter der Partei sein, die das größte gesellschaftliche Mandat gewonnen hat und gleichzeitig die Fähigkeit besitzt, eine Mehrheitsregierung zu bilden.“ Sie fügte hinzu, dass dies „die Bürgerplattform ist.“

Obwohl die amtierende Partei Recht und Gerechtigkeit, bei den Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten hat, hat sie ihre Mehrheit im Parlament verloren. Damit sind die drei Oppositionsparteien - die Bürgerkoalition (KO), der Dritte Weg und die Neue Linke - in der Lage, eine Regierungskoalition mit parlamentarischer Mehrheit zu bilden.

Wie Hennig-Kloska erinnerte, habe die Opposition fast 12 Millionen Stimmen erhalten. „Wir haben die meisten Sitze (…) und Recht und Gerechtigkeit hat keine Möglichkeit, eine stabile Mehrheitsregierung zu bilden, die Polen braucht.“

PAP/jc