Nach Wahlen: Premierminister sucht die Mehrheit

Premierminister Mateusz Morawiecki will Mitglieder der Oppositionsparteien für eine Koalition mit der regierenden PiS überzeugen. „Ich bin mir sicher, dass wir Abgeordnete finden werden, denen die Programme für Soziales und Souveränität sowie die Bekämpfung der illegalen Migration am Herzen liegen“, sagte Morawiecki. 

Die PiS gewann die Wahlen am 15. Oktober, verlor aber ihre parlamentarische Mehrheit an ein Bündnis aus vier Oppositionsparteien.

Twitter/KancelariaSejmu

Morawieckis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte bei den Parlamentswahlen im Oktober mit 194 Sitzen den ersten Platz belegt, aber die Mehrheit im 460 Sitze zählenden Parlament weit verfehlt. Die drei pro-europäischen Oppositionsparteien Bürgerkoalition (KO), Dritter Weg und Linke, die zusammen 248 Mandate errungen haben, erklärten sich bereit, ein Kabinett unter der Leitung von Oppositionsführer Donald Tusk zu bilden.

„Die Opposition versucht, eine Einigung zu finden - ich sehe es, ich nehme es zur Kenntnis und ich weiß, wie ich zählen muss. Aber vielleicht gewinnen wir die Unterstützung der neuen Abgeordneten, wenn wir die Risiken und Chancen aufzeigen“, sagte Morawiecki dem Nachrichtenportal Interia.

„Die Polen haben entschieden, dass wir das beste Ergebnis erzielt haben. Gleichzeitig sagten sie: Dieses Mal müsst ihr euch einen Koalitionspartner suchen. Wir sind verpflichtet, einen solchen Versuch zu unternehmen.”

Morawiecki versicherte, dass er sich eine enge Zusammenarbeit mit der Volkspartei PSL vorstellen könnte. Der Chef der PSL, Władysław Kosiniak-Kamysz hat zuvor die Möglichkeit einer Koalition mit der PiS ausgeschlossen.

PAP/jc