LKW-Protest geht weiter

Der seit mehr als einer Woche andauernde Protest polnischer LKW-Fahrer an der ukrainischen Grenze wird fortgesetzt. Der grenzüberschreitende Güterverkehr mit der Ukraine wird seit dem 6. November blockiert. Damit protestieren die Spediteure gegen die angebliche Bevorteilung ukrainischer Unternehmen. 

Ukrainische LKW-Fahrer sitzen seit Tagen an der Grenze zu Polen fest. Aus Protest gegen die billigere Konkurrenz aus dem Nachbarland haben polnische Transportunternehmen mehrere Grenzübergänge blockiert.

PAP/Darek Delmanowicz

„Die Verhandlungen haben bisher zu keinem Ergebnis geführt, und die polnischen Spediteure blockieren weiterhin drei Grenzübergänge”, sagte der Sprecher des ukrainischen Grenzschutzes, Andrij Demtschenko am Mittwoch. Wie Demtschenko hinzufügte, blockieren momentan 1.300 polnische Lkws den Kontrollpunkt Yagodyn-Dorogousk und 500 Lkws die Grenzübergänge Krakovets-Korchova und Rava-Ruska-Hrebenne. 

PKW dürften zwar durchfahren, teilte die polnische Polizei mit, es werde jedoch nur ein LKW pro Stunde durchgelassen. Einige ukrainische Lastwagenfahrer warten seit Tagen auf die Weiterfahrt.

Die Ukraine versuche, einen Kompromiss zu finden, aber die Situation sei kompliziert, sagte Serhiy Derkach vom Ministerium für Infrastruktur der Ukraine. 

„Das Absurde an den Forderungen ist, dass die polnischen Spediteure sich nicht an ihre Regierung wenden, sondern wollen, dass die Ukraine bei der EU Lizenzen beantragt”, so Derkach auf Facebook. Wie er betonte, seien die meisten Forderungen der polnischen Spediteure unrealistisch.

Eine der Hauptforderungen der Protestierenden ist die Rückkehr zur Praxis der Erteilung von Genehmigungen für ukrainische Frachtführer und die Reduzierung ihrer Zahl auf das Vorkriegsniveau. Außerdem wollen die Spediteure, dass leere polnische Lkw, die aus der Ukraine nach Polen zurückkehren, die Grenze ohne Wartezeit von 10-12 Tagen passieren können. 

Des Weiteren beschweren sich die polnischen Unternehmen, dass sie in der Ukraine benachteiligt würden. Um von dort Waren nach Polen transportieren zu dürfen, müsse man sich in der Ukraine erst elektronisch registrieren. Das bedeute derzeit eine Wartezeit von bis zu zwölf Tagen, erklärt einer der Organisatoren des Protests. Auf der polnischen Seite gebe es hingegen keine solche Registrierungspflicht.

„Ukrainische Transportunternehmen fahren (...) ohne Beschränkungen ein und führen Transporte durch, zu denen sie kein Recht haben", sagte der Mitorganisator der Proteste und stellv. Vorsitzende des Komitees zum Schutz der Transporteure, Jacek Sokół, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Ihm zufolge würde die freie Einfahrt ukrainischer Spediteure nach Polen der lokalen Wirtschaft schaden.

„Jetzt machen diese Unternehmen, was sie wollen. Es gibt einen kompletten, unkontrollierten Zustrom, genau wie beim Getreide", sagte er.

PAP/euronews/jc