Die polnische Gesundheitsministerin Katarzyna Sójka äußerte sich in einem Interview mit TVN24 optimistisch über die Chancen, den Rechtsstreit mit dem Pharmakonzern Pfizer positiv zu lösen. Sie sprach von einem Hoffnungsschimmer, dass der Prozess zu einem guten Ende geführt werden könnte.
Wie das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna informierte, hatte Pfizer die polnische Regierung wegen Nichteinhaltung eines Vertrags über COVID-19-Impfstoffe verklagt und fordert eine Zahlung von 6 Milliarden Zloty. Die erste Verhandlung ist für den 6. Dezember angesetzt. Ministerin Sójka betonte, dass Polen mit diesem Problem nicht allein stehe, sondern dass es ein gemeinsames Anliegen mehrerer EU-Staaten sei.
Die Ministerin äußerte die Hoffnung, dass Pfizers Forderungen nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Der Rechtsstreit betrifft 60 Millionen COVID-19-Impfstoffe, die von Polen nicht abgenommen und bezahlt wurden, trotz einer bindenden Vereinbarung mit dem Unternehmen. Der Fall wird in Brüssel verhandelt, da er unter belgisches Recht fällt.
Dziennik/Gazeta Prawna erinnert daran, dass Premierminister Mateusz Morawiecki im März des vergangenen Jahres in einem Brief an EU-Kommissionschefin, Ursula von der Leyen, angenküngigt hatte, dass Polen die Impfstoffe nicht entgegennehmen werde und als unmittelbare Ursache höhere Gewalt, nämlich den Krieg in der Ukraine, angab. Im April ergänzte Morawiecki, dass er die Kontakte zu Pfizer aufgrund der Kosten, die Polen aufgrund der russischen Invasion zu tragen hat, abbrechen werde. Wie DGP hervorhebt, sind in der Zwischenzeit sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene Versuche unternommen worden, mit dem Unternehmen zu verhandeln, jedoch ohne Erfolg.
PAP/adn