Lediglich 190 von 456 Abgeordneten stimmten für Morawieckis Regierung. 266 waren dagegen. Das Ergebnis bedeutet, dass es höchstwahrscheinlich ist, dass eine neue Koalitionsregierung, bestehend aus drei Oppositionsgruppierungen - der Bürgerkoalition, dem Dritten Weg und der Neuen Linken - unter der Führung von Donald Tusk (PO) das Amt übernehmen wird.
„Ich möchte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Ministerpräsidentin Beata Szydło und den Ministern für acht Jahre Zusammenarbeit danken. Wir haben viel erreicht und das umgesetzt, was wir den Polen versprochen haben“, schrieb Präsident Andrzej Duda in den sozialen Medien.
Am Dienstag wird Donald Tusk, der zwischen 2007 und 2014 Ministerpräsident war, dem Sejm das Programm seiner Regierung vorstellen, woraufhin eine Vertrauensabstimmung folgen wird. Tusk und sein Kabinett könnten am Mittwoch vereidigt werden.
Kaczyński: „Sie machen wohl Witze“
Nach der verlorenen Abstimmung im Parlament wurde der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gefragt, ob er über die Abstimmung enttäuscht ist. „Meine Damen und Herren, das ist Politik. Daran ist nichts Außergewöhnliches. Regierungen ändern sich“, erklärte Jarosław Kaczyński.
Gefragt, ob er die Macht in der Partei an jemand anderen übergeben wolle und bis wann er Vorsitzender der Partei sein werde, antwortete Kaczyński, dass „es ein Statut der Partei gibt und alles nach dem Statut ablaufen wird.“
Auf die Frage, ob er Donald Tusk, der wahrscheinlich der neue Premierminister wird, gratulieren würde, antwortete er: „Sie machen wohl Witze.“
Quelle: PAP/jc