Polnische Bauern setzen Protest fort

Aus Protest gegen Agrarimporte aus der Ukraine haben polnische Landwirte landesweit rund 200 Straßen und wichtige Verkehrsachsen blockiert. Die Landwirte fordern außerdem Reformen der gemeinsamen Agrarpolitik der EU. 

Die Landwirte fordern eine Ausweitung des Verbots für ukrainische Agrarprodukte, insbesondere für Zucker, Eier und Geflügel.

PAP/Marcin Bielecki

„Wir werden Straßen blockieren. Das ist erst der Anfang. Wir werden mit diesem Protest nicht aufhören", sagte einer der Organisatoren der Protestaktion Edward Kosmal.

Hintergrund des Protests ist der seit zwei Jahren anhaltende Ärger über die unkontrollierte Einfuhr ukrainischer Agrargüter, die den polnischen Markt erheblich belastet.

Die Forderungen der Landwirte umfassen nicht nur eine konsequente Anpassung der Importe an europäische Standards, sondern auch eine grundlegende Überarbeitung der Europäischen Agrarpolitik. Diese wird von den Landwirten als überbürokratisiert wahrgenommen, was die Pflanzen- und Tierproduktion einschränkt und zu wenig Rücksicht auf die landwirtschaftlichen Besonderheiten in den verschiedenen Regionen der EU nimmt.

EU-Einfuhrverbot gilt nicht mehr

Anfang Mai verhängte die Europäische Kommission ein Einfuhrverbot für Weizen, Mais, Raps, Sonnenblumen und Sonnenblumenöl aus der Ukraine nach Polen, Bulgarien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei. Diese Maßnahme basierte auf einer Vereinbarung mit den betroffenen Ländern. Das Embargo wurde später bis zum 15. September ausgedehnt. Nach diesem Datum beschloss Brüssel, es nicht weiter zu verlängern.

Um ihre Landwirte vor einem Ansturm von Produkten aus der Ukraine zu schützen, haben Polen, Ungarn und die Slowakei daraufhin nationale Einfuhrverbote für ukrainisches Getreide verhängt.

EU braucht bilaterale Regeln

Polens Landwirtschaftsminister wies am Mittwoch darauf hin, dass selbst die EU zu begreifen beginne, dass sich der Unmut der Landwirte in ganz Europa und in allen EU-Staaten ausbreiten werde, wenn sie nicht bestimmte Regeln festlege.

„Solange wir keine bilateralen Regeln für den Warentransfer aushandeln, wird das Embargo nicht aufgehoben”, sagte Czesław Siekierski. „Erst wenn wir zu einer Einigung kommen, werden wir über das Embargo diskutieren.”

„Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Einnahmen aus der vollständigen Liberalisierung nicht in den (ukrainischen - PAP) Haushalt oder an die ukrainischen Landwirte fließen. Der Großteil davon geht an Oligarchen, die riesige Landflächen besitzen”, so Siekierski.

„Wir wissen, welche Qualität dieser Boden hat, deshalb boomt die Produktion dort.”

Quelle: PAP/jc