Der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Dan Caine, gilt als einer von US-Präsident Donald Trumps wichtigsten militärischen Berater. Seine Reise nach Polen erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die militärischen Beziehungen zwischen Warschau und Washington nach der Ankündigung der USA, auf die Entsendung einer amerikanischen Brigade nach Polen zu verzichten, besonders im Fokus stehen.
Die Entscheidung wurde vom Kommandeur der US-Landstreitkräfte, General Christopher LaNeve, bekannt gegeben. Angesichts der erhaltenen Anweisungen sei die Absage der Entsendung einer Panzerbrigade nach Polen „die sinnvollste Option“ gewesen, teilte er mit. Die Ankündigung hat zahlreiche Fragen über die Zukunft der amerikanischen Militärpräsenz in Polen sowie über die Sicherheit der gesamten Region Mittel- und Osteuropas ausgelöst.
Intensive Aktivitäten der polnischen Regierung
Als Reaktion auf die Entscheidung der USA hat die polnische Regierung eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um die Situation zu klären und die Sicherheit des Landes weiter zu stärken. Vizepremier und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz will mit General Dan Caine in Warschau über weitere Schritte und Möglichkeiten der militärischen Zusammenarbeit sprechen. Dasselbe soll einen Tag zuvor der Chef des Generalstabs, General Wiesław Kukuła, mit dem Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, General Alexus Grynkewich, tun.
Gleichzeitig werden sich ab Montag die stellvertretenden Verteidigungsminister Cezary Tomczyk und Paweł Zalewski in den Vereinigten Staaten aufhalten. Ihre Aufgabe wird es sein, die polnische Position in dieser Angelegenheit darzulegen. Nach bisherigen Informationen wird sich auch das Außenministerium einschalten und eigene diplomatische Initiativen ergreifen.
„Eine Ohrfeige für Polen“
General Christopher LaNeve erklärte diese Woche im Repräsentantenhaus bei einer Anhörung, er wisse nicht, ob Polen über den Stopp der geplanten Verlegung der Panzerbrigade informiert worden sei. Er konnte auch nicht beantworten, ob es Pläne gebe, die Brigade in Polen zu ersetzen. Der republikanische Kongressabgeordnete Don Bacon hat dies als „eine Ohrfeige für Polen“ bezeichnet.
„Nun, ich kenne die Antwort bereits, denn sie haben mich gestern angerufen. Sie wussten nichts davon. Sie wurden überrascht. Das sind einige unserer engsten Verbündeten, und sie hatten keine Ahnung“, sagte der Kongressabgeordnete. „Sie wissen bis heute nicht, warum die Brigade gestoppt wurde. Sie wissen nicht, ob es sich nur um eine Aussetzung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt. Polen und unseren baltischen Freunden, die durch diese Entscheidung besonders gefährdet sind, schulden wir eine bessere Erklärung“, fügte er hinzu.
RMF24/ps