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Kaczyński: Fehlende Unterstützung für Tusk-Regierung kündigt Machtwechsel an

10.08.2026 11:12
Jarosław Kaczyński sieht die schwindende Unterstützung für die Regierung von Donald Tusk als Vorzeichen für einen Machtwechsel in Polen. Der PiS-Vorsitzende kündigte bei den Gedenkfeiern zum Jahrestag der Smoleńsk-Katastrophe zudem neue Institutionen an, die nach einem Regierungswechsel Rechtsstaatlichkeit und Demokratie schützen sollen.
Jarosław Kaczyński (PiS)
Jarosław Kaczyński (PiS)Filip Naumienko/REPORTER

Kaczyński wiederholte zudem seine umstrittene These, bei der Flugzeugkatastrophe von Smoleńsk 2010 habe es sich um ein Verbrechen gehandelt, das von der russischen Führung begangen worden sei. Möglicherweise hätten dabei auch polnische Helfer mitgewirkt, sagte der PiS-Chef. Das sei „sehr wahrscheinlich“.

Zugleich kündigte Kaczyński an, die monatlichen Smoleńsk-Gedenkveranstaltungen würden fortgesetzt. „Es wird der Tag des Sieges kommen“, sagte er und kündigte an, dass diejenigen bestraft würden, die hinter der von ihm behaupteten „Tat“ gestanden hätten. Russland sei für Polen zwar außerhalb der Reichweite, „aber die hier in Polen werden wir fassen und bestrafen“, sagte Kaczyński.

Die Gedenkveranstaltung auf dem Warschauer Piłsudski-Platz wurde von Protesten begleitet. Dort versammelten sich sowohl Anhänger als auch Gegner der PiS.

Bei der Flugzeugkatastrophe von Smoleńsk am 10. April 2010 waren 96 Menschen ums Leben gekommen, darunter der damalige Präsident Lech Kaczyński und seine Ehefrau Maria. Die polnische Delegation war auf dem Weg zu Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Massakers von Katyń.

 

IAR/jc

Kaczyński: „Putins Gesandte werden Konsequenzen tragen“

10.01.2025 11:44
„Diejenigen, die die Gesandten von Wladimir Putin sind, werden Konsequenzen tragen. Sie haben kein Recht, diejenigen zu beleidigen, die bei der Katastrophe von Smolensk ums Leben kamen“, sagte der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński.

Kaczyński: Smoleńsk Katastrophe war „völkermörderisches Verbrechen“

10.03.2025 12:10
Der Vorsitzende der Partei PiS, Jarosław Kaczyński, hat die Smoleńsk Katastrophe als „abstoßendes, völkermörderisches Verbrechen“ bezeichnet. 

Umfrage: 58 Prozent der Polen bewerten Tusk-Regierung kritisch

10.08.2026 11:15
58 Prozent der Polen beurteilen die bisherige Regierungsarbeit der von Donald Tusk geführten Koalition negativ. 35,9 Prozent sind dagegen zufrieden, 6,1 Prozent haben keine Meinung. Das geht aus einer von Wirtualna Polska in Auftrag gegebenen Umfrage von United Surveys by IBRiS hervor.