Polens Ministerpräsident Donald Tusk will am Donnerstag in Dublin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Friedrich Merz und NATO-Generalsekretär Mark Rutte sprechen. Die bilateralen Treffen finden am Rande des neunten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt, zu dem fast 50 Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter der EU und der NATO erwartet werden.
Im Mittelpunkt dürfte der Krieg gegen die Ukraine und der Friedensprozess stehen. Selenskyj hält einen Durchbruch für möglich. „Das hängt vom Willen der Vereinigten Staaten ab, davon, ob sie Druck auf Russland ausüben wollen, und auch vom Format des Dialogs, den sie mit der russischen Seite führen“, sagte er in Dublin.
Selenskyj soll dort auch die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner treffen. Beide reisten nach den Dreiergesprächen zwischen den USA, der Ukraine und Russland in Abu Dhabi nach Moskau, wo ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgesehen ist. In Abu Dhabi wurde eine größere Gefangenenaustauschaktion vereinbart. Streitpunkt blieben Russlands territoriale Forderungen.
Auch die Beteiligung Europas an den Verhandlungen soll in Dublin erörtert werden. „Es muss eine europäische Stimme am Tisch geben, wenn über unsere Interessen gesprochen wird“, betonte Irlands Regierungschef Micheál Martin. Innerhalb der EU gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, wer die Gemeinschaft vertreten sollte. Genannt werden der Präsident des Europäischen Rates, die EU-Außenbeauftragte sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien.
Tusk nimmt außerdem an Plenarsitzungen, Gesprächsrunden und einem Treffen der Gruppe der Freunde Moldaus teil. Der Gipfel steht unter dem Motto „Ein starkes, sicheres und vernetztes Europa“. Auf der Tagesordnung stehen Wettbewerbsfähigkeit, künstliche Intelligenz, Konnektivität, Energiewende sowie hybride und Cyberbedrohungen.
Am Freitag beteiligt sich Tusk an einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Dabei geht es vor allem um künstliche Intelligenz, Europas technologische Souveränität, Sicherheit und gesellschaftliche Folgen. Auch der Friedensprozess zwischen der Ukraine und Russland soll erneut beraten werden.
IAR/PAP/adn