SUPER EXPRESS: Letzter Lauf
Donald Tusk räumt seinen Posten. Heute wird sein Nachfolger, Charles Michel, die Aufgaben des Vorsitzenden des EU-Rates übernehmen. Der ehemalige polnische Regierungschef verabschiedet sich mit einem kurzen Video. Es handle sich um eine äußerst ungewöhnliche Aufnahme, stellt das Blatt Super Express fest. Tusk habe sich dazu entschlossen, den Sakko gegen einen Sportanzug auszutauschen. Er laufe entlang der Brüsseler Straßen zu seinem ehemaligen Arbeitsplatz, das heißt in Richtung des Sitzes des Europäischen Rates. Der Lauf werde von Ausschnitten aus seinen Auftritten aus den vergangenen fünf Jahren vermischt. Zum Schluss habe man noch Aussagen einzelner europäischer Politiker hinzugefügt, lesen wir weiter. Und so sage Italiens Premier Giuseppe Comte auf Polnisch: „Donald, Du bist ein Superpräsident gewesen”. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron meint indes, er werde die Tweets von Donald Tusk vermissen. Irlands Regierungschef Leo Varadkar formuliere seinen Abschied sehr direkt indem er sagt, er würde Tusk sehr vermissen.
Den Film habe der scheidende EU-Ratsvorsitzende kurz und bündig kommentiert: Es sei ein wahnsinniger Lauf gewesen, es sei an der Zeit, sich von allen zu verabschieden, lesen wir in Super Express.
DO RZECZY: Inhaltsloser Konservatismus
Die Wahl Donald Tusks zum neuen Chef der Europäischen Volkspartei EPP hat den Chefredakteur der Wochenzeitschrift Do Rzeczy zu Überlegungen über das Wesen der konservativen Parteien in Europa bewogen. Der neue Posten bedeute für den ehemaligen polnischen Premierminister und Ex-Vorsitzenden des EU-Rates, dass er zu den bereits verdienten Millionen Euro ein paar weitere hinzufügen könne. Der materielle Aspekt sei hier zwar nicht von größter Bedeutung, über eine Kürzung der Löhne der Brüsseler Beamten sollte man künftig jedoch auch diskutieren, schreibt Paweł Lisicki.
Die Wahl sei aber ein guter Anlass, um über die Lage der europäische Rechten zu sprechen. Die Europäischen Volkspartei, die sich einst aus christdemokratischen und zentristischen Parteien zusammengesetzt habe, habe in den letzten Jahren ihre ideologische Identität verloren. In dieser Gruppe gebe es nun Parteien die entweder zu langsam und zu faul seien, oder zu alt und zu nobel, um ihren Schild einfach zu ändern und sich, wahrheitsgemäß als linke Parteien vorzustellen.
Dieses Problem zeige sehr genau die Entwicklung der deutschen Christdemokraten, die unter dem Vorsitz von Angela Merkel Homo-Ehen zugelassen und später die Grenzen für muslimische Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika geöffnet hätten. Nach Ansicht von Lisicki würden sich die Volksparteien in Europa genauso wie die Linken verhalten, nur würden sie ihre Postulate schneller, auch wenn etwas weniger radikal einführen. Diese Parteien würden die Postulate ihrer linken Gegner einfach übernehmen, um, wie es heißt, der Konkurrenz den politischen Sprit wegzunehmen. Das Problem sei aber, dass ideologischer Sprit in Unmengen von Universitätsprofessoren geliefert werde, die ständig von einer breiten gesellschaftlichen Revolution träumten. Wenn also die Linke einen tiefgreifenden Umbau der Gesellschaft aus ideologischen Gründen anstrebe, tue die konservative Seite des politischen Spektrums genau das Gleiche. Allerdings nur, um an der Macht zu bleiben.
Christliche Demokraten würden daher versuchen, den Wechsel der gesellschaftlichen Stimmungen zu sondieren, und gesetzliche Veränderungen einzuführen, bevor die Linke sie konkret formuliert. Der Konservatismus sei in dieser Auffassung einzig und allein ein Versuch, Prozesse zu verlangsamen, die früher oder später eintreten werden. Ein solcher Konservatismus besitze zugleich keine ideologischen Inhalte, er sei keine Alternative, keine Opposition im eigentlichen Sinne des Wortes, so Paweł Lisicki in der Wochenzeitschrift Do Rzeczy.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Worüber lacht Kaczyński?
Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna zitiert Krzysztof Sobolewski, Mitglied der Partei Recht und Gerechtigkeit PiS, der in einem Gespräch mit der Zeitung den Lieblingswitz des Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński erzählt. Gott habe Donald Trump, Vladimir Putin und eben Kaczyński zu sich geladen, um den Politikern das Ende der Welt zu verkünden. Sie hätten nun wenige Monate, um die Botschaft den Menschen zu präsentieren.
Donald Trump sage daher seinen Bürgern, er habe für sie zwei Nachrichten: eine gute und eine schlechte. Gott existiere, aber in einem halben Jahr werde die Welt untergehen. Also lasst uns beten, so der Appell Trumps an die erschrockenen Amerikaner. Vladimir Putin habe zwei schlechte Nachrichten für die Russen: Gott existiere und in einem halben Jahr werde die Welt untergehen. Und was sage Kaczyński? Er habe für die Polen wiederum zwei gute Nachrichten. Und zwar, dass es Gott gibt und dass die PiS-Partei bis zum Ende der Welt regieren werde, so Dziennik/Gazeta Prawna über den Lieblingswitz des Chefs der Regierungspartei.
Jakub Kukla