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Deutsche Redaktion

Neues Deutschland – im Westen viel Neues

02.12.2019 10:27
Im Schatten der Wahl der SPD-Parteiführung hat auch die AfD eine innere Wahl durchgeführt. Der Sieg Tino Chrupallas ist für Polen keine gute Nachricht.  
Presseschau aus Polen
Presseschau aus PolenPixabay.com/ССO/

RZECZPOSPOLITA: Neues Deutschland – im Westen viel Neues

Nur selten habe die Wahl des Chefs einer ausländischen Partei Einfluss auf die Situation in Polen. Die Wahl der neuen SPD und AfD-Führung sei eine Ausnahme, stellt in seinem Kommentar in der Tageszeitung Rzeczpospolita, der Publizist Jerzy Haszczyński fest. Vorrangig sei hier selbstverständlich die Entwicklung bei den Sozialdemokraten, die an der Macht seien. Deutschland werde demnächst erneut ein politisches Erdbeben durchmachen. Für das vorherige seien die guten Ergebnisse der AfD bei den herbstlichen Landtagswahlen verantwortlich gewesen. Eine angespannte und instabile Lage in dem größten und wichtigsten Land der Europäischen Union sei keine gute Nachricht sowohl für Europa als auch für Polen.

Ein weiteres Problem könnte für Polen, aber auch für die gesamte Region, ein frühzeitiger Abgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel darstellen. Bislang habe man in diesem Kontext das Jahr 2021 genannt. Es gehe dabei nicht um ihre Sympathie Polen gegenüber. Angela Merkel sei ein Garant einer nüchternen Russland-Politik. Der Kanzlerin sei es zu verdanken, dass die Europäische Union auf die Sanktionen gegen Russland bislang nicht verzichtet habe. Eine neue linke Regierung in Berlin würde sicherlich ein Umdenken in der deutschen Ostpolitik anstreben, was sicherlich nicht ohne Einfluss auf die Beziehungen der Europäischen Union mit Moskau bleiben würde.

Im Schatten der Wahl der SPD-Parteiführung habe auch die AfD eine innere Wahl durchgeführt. Einer der zwei neuen Anführer der Alternative sei Tino Chrupalla geworden. Der Görlitzer sei Vertreter eines radikalen Flügels im Rahmen der Partei. Manchen Polen könnten die kritischen Migrations-Parolen oder der Kampf der Partei mit der politischen Korrektheit sogar gefallen. Diese Polen sollten jedoch in Erinnerung behalten, dass Chrupalla, genauso wie andere radikale deutsche Politiker, das deutsch-polnische Grenzgebiet als ein Nest von Verbrechern betrachte. Die Schließung der Grenzen wäre daher aus Chrupallas Perspektive wahrscheinlich keine schlechte Idee, warnt Haszczyński. 

 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Eine Bilanz der Führung von Donald Tusk

Erst im Vergleich mit der neuen Führung der EU werde man feststellen können, was Donald Tusk als EU-Ratspräsident eigentlich erreicht habe, schreibt in einer Zusammenfassung der fünfjährigen Amtszeit des polnischen Politikers in Brüssel die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Nur seine politischen Gegner von der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seien sich ihrer Diagnose jetzt schon sicher: laut PiS seien Tusks Errungenschaften gleich null.

Tusks politische Karriere bestehe aus einem ständigen balancieren: mal sei er ein Liberaler mit einem konservativen Gewissen gewesen, ein anderes Mal ein Sozialdemokrat. Auf diesem politischen Schema habe er seine Aktivität als Chef des EU-Rates aufgebaut. In Brüssel habe man sehr gut von den Spannungen zwischen Donald Tusk und der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit gewusst. Allein die Tatsache aber, dass ein Pole einen solch hohen Posten innehatte, habe verursacht, dass die polnische, oder breiter gefasst, die osteuropäische Perspektive präsenter und verständlicher wurde, schreibt das Blatt.

Die osteuropäische Stimme habe besonders laut in Bezug auf die Beziehungen zu Russland geklungen. In einem seiner letzten Auftritte habe Tusk versucht, die Pläne des französischen Präsidenten anlässlich eines Neuanfangs in den Beziehungen mit Moskau zu untergraben. Russland sei kein strategischer Partner, sondern ein strategisches Problem Europas, sagte der polnische Politiker. Russland sei für ihn ein ständiger Bezugspunkt gewesen. Die osteuropäische Perspektive sei auch bei der Diskussion über die Erweiterung der EU um weitere Balkanstaaten zu verzeichnen. Und wieder einmal vertrat Tusk eine entgegengesetzte Meinung als der Franzose Macron, der die Erweiterung sehr kritisch beurteilte. Macrons Aussagen habe Donald Tusk als einen Fehler bewertet. Anders schaue auf die Rolle der EU sein Nachfolger, Charles Michel. Von dem Belgier sei eher eine pro-französische Agenda zu erwarten, so Dziennik/Gazeta Prawna.

 

SUPER EXPRESS: Held aus London

Das Attentat von London bleibt ein wichtiges Thema in der polnischen Presse. Der Attentäter, der am Freitag eine Frau und einen Mann auf der London Bridge tötete, sei ein verurteilter Terrorist gewesen, der vorzeitig auf freien Fuß gekommen war. Drei weitere Menschen, ein Mann und zwei Frauen, wurden bei dem Angriff verletzt. Der Attentäter war von Passanten überwältigt und schließlich von der Polizei erschossen worden, erinnert das Blatt Fakt.

In der Menschengruppe, die den Attentäter zu überwältigen versuchte, sei ein polnischer Bürger gewesen, informiert Fakt. Kurz nach Beginn der Attacke sei Łukasz mit einem riesengroßen Eckzahn eines Narwals erschienen. Nun habe sich herausgestellt, woher der Pole seine eigenartige Waffe beschaffen habe. Łukasz sei Chefkoch in einem Restaurant direkt neben der Angriffsstelle. Als er gesehen habe, was vor sich gehe, habe er den Riesenzahn von der Wand genommen, sei auf die Straße gelaufen und habe sich auf den Attentäter gestürzt, berichtet die Zeitung. Im Internet wurde der heldenhafte Pole bereits als Kapitän Narwal getauft, schreibt Fakt.


Jakub Kukla