Deutsche Redaktion

Die erste Bilanz der Präsidentschaft

12.06.2020 10:39
Die Kanzlei des Präsidenten hat die fünfjährige Amtszeit von Andrzej Duda zusammengefasst. Dziennik/Gazeta Prawna bringt die wichtigsten Punkte. 
Andrzej Duda
Andrzej DudaPAP/Grzegorz Michałowski

Die Kanzlei des Präsidenten habe die fünfjährige Amtszeit von Andrzej Duda zusammengefasst, schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Das Amt des Präsidenten der Republik Polen habe der Krakauer Politiker am 6. August übernommen. In den darauffolgenden fünf Jahren habe das Staatsoberhaupt 109 offizielle Staatsbesuche unternommen. Darüber hinaus hätten sich 166 ausländische Delegationen mit dem Präsidenten zu Gesprächen in Polen getroffen. Als die wichtigsten Errungenschaften von Andrzej Duda habe die Kanzlei unter anderem die Stärkung der Beziehungen zu den USA, die Dreimeeres-Initiative sowie eine aktive Politik Polens im Rahmen der Vereinigten Nationen genannt.

Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte habe Duda außerdem zur Modernisierung der polnischen Armee beigetragen. Er habe sich auch für die Stationierung der NATO-Truppen in Polen eingesetzt.

Geht es um die Innenpolitik unterstreiche die Kanzlei vor allen die Unterstützung des Präsidenten für die Familien sowie für Senioren. Duda habe sowohl das Kindergeld Familie 500 Plus als auch die Dreizehnte Monatsrente für Senioren unverzüglich unterzeichnet. Was die gesetzgebende Initiativen des Staatsoberhaupts angeht, seien hier in erster Linie die kostenlose Rechtshilfe für alle Bürger und landesweite Strategie der Krebsbekämpfung zu nennen, so Dziennik/Gazeta Prawna unter Berunfung auf die Kanzlei des Präsidenten. 

Der neue Präsident wird am 28. Juni gewählt. Die Wahl sollte eigentlich am 10. Mai stattfinden, doch musste wegen der Corona-Pandemie verlegt werden. Den neuen Vorschriften zufolge, können die Wahlberechtigten selbst entscheiden, ob sie im Wahllokal oder per Brief abstimmen wollen.

Wenn keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen gewinnt, findet die zweite Runde zwei Wochen später, am 12. Juli, statt.


Jakub Kukla