DO RZECZY: Uneindeutiger Vorschlag
Polen will verhindern, dass EU-Gelder an Rechtsstaatsprinzipien geknüpft werden. In seiner Resolution vom 7. Oktober 2020 fordert das EU-Parlament einen EU-Mechanismus zum Schutz der Demokratie, durch den Kürzungen von EU-Finanzhilfen bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit ermöglicht werden sollen. Gegen die Resolution stimmten alle Politiker der Regierungspartei PiS. In einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Do Rzeczy erklärt der Europaabgeordneter Jacek Saryusz-Wolski die polnische Sichtweise. In der Erklärung nach dem EU-Gipfel im Juli habe es eine Bindung der EU-Finanzen an die Rechtsstaatlichkeit nicht gegeben.
Die jetzigen Versuche, diese Verknüpfung doch noch zu forcieren hätten mit den Vereinbarungen vom Juli nichts gemeinsam. Das sei das eigentliche Problem, sagt Wolski. Der deutsche Vorschlag sei juristisch schlecht vorbereitet worden, erklärt der Politiker. Man habe das Gesetz mit Hilfe von uneindeutigen, unklaren Bezeichnungen verfasst – man verwende da einen Wortschatz der sich in einer klaren juristischen Sprache nicht definieren lasse. Die Ansätze seien so breit und allgemein gefasst, dass man dazu eine beliebige Interpretation anwenden könne. Diese wiederum bedeute, dass man dieses Gesetz hätte sehr einfach böswillig nutzen können – als ein Waffe, die gegen politische Konkurrenten gerichtet sei. Die Einführung des Vorschlags könnte verheerende finanzielle Folgen für ein konkretes EU-Land mit sich bringen, dem schwer definierbare und unklare Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen würden. Somit würde der Vorschlag zu einem Instrument mit dem man politische Opponenten unter Druck setzten und Regierungen die in Brüssel nicht gemocht werden bekämpfen könnte, meint Jacek Saryusz-Wolski in der Wochenzeitschrift Do Rzeczy.
RZECZPOSPOLITA: Iga im Finale
Die Presse bejubelt weiterhin die junge Tennisspielerin Iga Świątek. Die Tageszeitung Rzeczpospolita schreibt in Bezug auf die weiteren Siege der 19-jährigen Warschauerin beim French-Open, dass Igas Einzug ins Finale einer der wichtigsten Erfolge des polnischen Profi-Sports in den letzten Jahren sei. Die Polin sei die erste Finalistin des Turniers in Paris. Die 19-jährige Polin habe Argentinierin Nadia Podoroska klar nach nur 70 Minuten mit 6:2,6:1 besiegt und stehe damit ohne Satzverlust im Endspiel. Keine Augenblick habe die Argentinierin an einen Sieg geglaubt, lesen wir in Rzeczpospolita. Świątek treffe morgen (Samstag) auf die Amerikanerin Sofia Kenin.
FAKT: "Mütterchen" die Kinder vor dem Tod rettete
Von einer verbüffenden Verwandschaft schreibt indes die Tageszeitung Fakt. Es handle sich um die Ur-Großmutter von Anna Lewandowska. Die Ehefrau des Bayern-Stürmers Robert Lewandowski könne auf eine einzigartige Familiengeschichte zurückblicken, stellt die Tageszeitung fest. Stanisława Leszczyńska sei eine Hebamme gewesen. Als Auschwitz-Gefangene sei sie zur Zusammenarbeit mit Kriegsverbrecher Josef Mengele gezwungen worden. Mengele habe ihr befohlen, den Neugeborenen nicht zu helfen, sondern sie in den Müll wegzuschmeißen. Sie sei seinen Befehlen nicht gefolgt. Bei den dreitausend Geburten, bei denen sie geholfen habe, seien immer lebendige Kinder zur Welt gekommen. Die Gefangenen hätten Leszczyńska "Mütterchen" genannt.
Nun sei ein Film über die Tapfere Frau entstanden, berichtet das Blatt. Die Autorin Maria Sadurska habe drei Jahre gebraucht, um die Doku fertig zu stellen. Sie sei durch Polen auf der Suche nach Zeitzeugen gereist. Daher würden in dem Film auch Geschichten jener Menschen vorgestellt, die dank Stanisława Leszczyńska das KZ überlebt hatten. Die Premiere sei für gestern geplant worden. Den Film wollte man im Großen Theater in Łódź, der Geburtsstadt von Leszczyńska zeigen. Wenige Stunden vor der Premiere habe man jedoch die Präsentation wegen Corona-Vorkehrungen verschieben müssen, berichtet Fakt.
Jakub Kukla