RZECZPOSPOLITA: Heißer Herbst
Der Streit um die geplante Verschärfung des Abtreibungsgesetzes eskaliere, schreibt in seinem Kommentar in der Wochenzeitschrift Rzeczpospolita der Publizist Michał Kolanko. Die Entschlossenheit der Protestierenden werde nicht kleiner, stellt der Publizist fest. Gestern habe man sowohl in kleineren Ortschaften als auch in großen Städten demonstriert. Der Straßenverkehr sei vielerorts gelähmt worden. Die Regierungskoalition suche hektisch nach einem Ausweg aus der angespannten Situation. Der Chef der kleinen Koalitionspartei Porozumienie – Verständigung – habe bereits angekündigt, seine Gruppierung würde momentan an einem Gesetzesvorschlag arbeiten, der die Lage beruhigen solle. Diese Einstellung würden auch einige Vertreter der Kaczyński-Partei Recht und Gerechtigkeit PiS teilen. Man wolle das eindeutige Urteil des Verfassungsgerichts demnächst nuancieren, sagte Ryszard Terlecki, Vize-Sejmmarschall von der Regierungspartei. Die Verfassung sei, seiner Ansicht nach, in diesem Kontext eindeutig: Situationen, in denen das Leben der künftigen Mutter gefährdet sei, müsse man anders betrachten als jene, in denen das Kind genetische Schäden aufweise.
Geht es nach dem Blatt, sorgen die Spannungen um die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes im Rahmen der Partei für Unzufriedenheit. Einige Politiker seien der Meinung, dass die Eskalation eines weltanschaulichen Konfliktes, während das Land mit der zweiten Welle der Corona-Krise ringe, leichtfertig sei. Parteichef Kaczyński selbst befürchte eine Spaltung in den eigenen Reihen, heißt es.
Das Verfassungsgericht in Warschau habe eine bisher geltende Ausnahmeregelung für verfassungswidrig erklärt. Nach dem Urteil des Gerichts sei nun mit einem noch schärferen Gesetz zu rechnen: Frauen müssten dann auch Kinder austragen, die kleine oder gar keine Überlebenschancen nach der Geburt hätten, erinnert das Blatt. Das vom Gericht als verfassungswidrig eingestufte Gesetz gilt bereits jetzt als eines der restriktivsten Gesetze zu Schwangerschaftsabbrüchen in Europa: Abtreibung ist offiziell nur bei Lebensgefahr für die Mutter, bei Vergewaltigung oder bei Fötusschäden erlaubt, erinnert Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Knast statt Schadensersatz
Die Warschauer Polizei habe Cezary K. - den ehemaligen Berater und Geschäftspartner von Robert Lewandowski - festgenommen, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna auf ihrer Internetseite. Dem Mann werde vorgeworfen, Lewandowski erpresst zu haben. Geht es nach der Staatsanwaltschaft, habe Cezary K. versucht, den talentierten Sportler unter Druck zu setzen und somit 20 Millionen Euro von ihm zu bekommen. Momentan werde das Haus des Verdächtigen in der unweit von Warschau gelegenen Ortschaft Konstancin-Jeziorna durchsucht.
Cezary K. habe einst für Robert Lewandowski viele Millionen Euro eingesammelt, erinnert das Blatt. In Anlehnung an die Berichte deutscher Medien schreibt Dziennik/Gazeta Prawna, dass K. am vergangenen Freitag bei der Wirtschaftsabteilung des Bezirksgerichts in Warschau Zivilklage gegen Lewandowskis Vermarktungsfirma RL Management eingereicht habe. Der Fußball-Star solle, laut K., mehrere Millionen Euro aus dem Firmenvermögen für private Zwecke abgezweigt haben - unrechtmäßig. K. forderte deshalb einen Schadenersatz in Millionenhöhe von seinem ehemaligen Geschäftspartner, so Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Polen wollen einen erneuten Lockdown nicht
Die Corona-Krise bleibe gefährlich, stellt in der neuen Ausgabe die Tageszeitung Super Express fest. Das Blatt beruft sich zugleich auf Experten, die einen eigentlichen Höhepunkt der Erkrankungen noch vor uns sehen. Um die Lage in den Griff zu bekommen, führe die Regierung immer neuen Einschränkungen ein. Seit dem Wochenende würden Restaurants nicht mehr funktionieren. Zuvor habe man Schwimmbäder und Fitness-Zentren schließen lassen. Stehe uns ein erneuter Lockdown bevor, wie wir ihn im Frühjahr erlebt haben? - fragt das Blatt.
Eine solche Lösung könne man nicht ausschließen, stellt Super Express fest. Zugleich sei einer Erhebung, die im Auftrag der Zeitung durchgeführt wurde, zu entnehmen, dass die Mehrheit der Polen sich gegen eine erneute Isolierung ausspricht. 69 Prozent der Polen würden einen Lockdown nicht wollen. Dafür seien lediglich 22 Prozent der Befragten.
Es könne ein unbegründeter Optimismus der Polen sein, der dieser Studie zu entnehmen sei. Oder aber, die Polen hätten einfach Angst, dass ein Lockdown den Arbeitsmarkt negativ beeinflussen und sie ihre Arbeit kosten könnte, bewertet der Soziologe Professor Janusz Czapiński die Ergebnisse der Studie.
Jakub Kukla