Deutsche Redaktion

Politische Machtspiele

08.04.2021 09:07
In den Oppositionsreihen werde immer heftiger diskutiert, ob man die bevorstehenden Wahlen als ein vereinter Block oder doch als separate Gruppierungen antreten sollte.
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RZECZPOSPOLITA: Separat oder gemeinsam?

In den Oppositionsreihen werde immer heftiger diskutiert, ob man die bevorstehenden Wahlen als ein vereinter Block oder doch als separate Gruppierungen antreten sollte. In diesem Moment halte der Politikwissenschaftler Marek Migalski aber solche Auseinandersetzungen für total verfrüht. Mit ähnlichen Problemen sollte man sich den Kopf erst wenige Monate vor dem Urnengang zerbrechen. Außerdem sollte eine solche Entscheidung auch die gesellschaftliche Zustimmung für die Regierungspartei PiS berücksichtigen.

Befürworter eines breiten Blocks der vereinten oppositionellen Parteien würden davon ausgehen, dass die Opposition nur gemeinsam zu einer Wahlniederlage der Kaczyński-Partei führen könnte. Sie würden naiv davon ausgehen, dass sich in einer solchen Variante die Zustimmung für die einzelnen Parteien einfach addiere, wenn nicht gar einen Effekt der Synergie erzeuge. Vertreter diese Konzeption hätten wohl die Niederlage des Koalitionsblocks um die größte Oppositionspartei Bürgerplattform bei der letzten Europawahl vor zwei Jahren vergessen. Der Mechanismus, der hinter einer solchen Niederlage stehe, sei relativ einfach zu erklären: ein politischer Block, der mehrere Parteien, von links außen bis hin zu weit rechts beinhalte, könne Probleme mit einem glaubwürdigen Auftreten haben und einen Teil der Wählerschaft einfach abschrecken. Wie groß dieser Teil sein könnte, sei zwar ungewiss. Dennoch sei das Risiko hoch, urteilt der Politikwissenschaftler.

Eine andere Variante sehe den Start von mehreren kleineren Koalitionen der oppositionellen Gruppierungen vor. Da sorge aber das polnische Wahlsystem für Komplikationen, denn bei der Umsetzung der Wählerstimmen in Parlamentssitze könne eigentlich nur der Gewinner, also die stärkste Partei, mit konkreten Vorteilen rechnen. 2019 habe die Regierungspartei PiS mit einem Ergebnis von etwas über 43 Prozent der Stimmen gewonnen. In Folge habe sie 51 Prozent der Parlamentssitze bekommen, erklärt Migalski. Wie gesagt, seien aber Diskussionen über die Wahlstrategie der Opposition heute haltlos. Alles hänge von der Gunst der Wähler ab, denn sie würden letztendlich entscheiden, ob in den kommenden Monaten die Unterstützung für die Regierenden wachsen oder sinken werde, schreibt Marek Migalski in der Rzeczpospolita.
 

SUPER EXPRESS: Machtkampf dauert an

Auf der anderen Seite tauche die Frage nach vorgezogenen Wahlen in Polen immer öfter auf. Die Tageszeitung Super Express überlege sogar, ob die Regierungskoalition – die so genannte Vereinte Rechte – überhaupt noch funktioniere. Grund für solche Überlegungen sei ein harter Machtkampf, der seit mehreren Monaten die regierende Koalition um die Kaczyński-Partei an den Rand des politischen Abgrunds treibe. Geht es nach dem Blatt sei der Anführer der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński, mit der aktuellen Situation äußerst unzufrieden. Er spreche sogar von frühere Wahlen. Auch einer seiner engsten Mitarbeiter, Sejm-Vizemarschall Ryszard Terlecki, spreche Klartext: am liebsten würde er die Koalitionspartner aus dem Bündnis rausschmeißen.

Vertreter der kleinen Koalitionsparteien zeigten sich in den letzten Monaten aber immer unnachgiebiger, schreibt das Blatt weiter. Über die Form der Koalition würde nicht der Sejm-Vizemarschall, sondern die Anführer der einzelnen Koalitionsparteien entscheiden, sagt der Politiker der kleinen Gruppierung „Solidarisches Polen“ Jacek Ozdoba. Außerdem würde er nicht versuchen, die Partner mit vorangezogenen Wahlen unter Druck zu setzen, denn es gäbe Umfragen, die den kleinen Koalitionsparteien der PiS einen selbstständigen Einzug ins Parlament prophezeien, sagt der Politiker dem Blatt Super Express.  

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Gegen Paris ohne Lewy

Es sei noch zu früh – mit diesem kurzen Satz beantwortete der Torjäger Robert Lewandowski die Frage, ob er bei der Revanche gegen Paris St. Germain nächste Woche seine Mannschaft auf dem Spielplatz unterstützen werde, schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazet Prawna. In sechs Tagen würden sich beide Mannschaften nämlich erneut Treffen, diesmal in Frankreichs Hauptstadt. Weltfußballer Robert Lewandowski müsse aber diesmal im prestigeträchtigen Kräftemessen wegen seiner Knieverletzung weiter ersetzt werden.

Sobald er sicher sein werde, dass es der richtige Moment sei, werde er zurückkehren, sagte der Polen bei einem Interview. Offen bleibe die Frage, ob der polnische Fußballer mit seinen 35 Bundesliga-Toren in der Saison den historischen Rekord von Gerd Müller werde trotz Verletzung doch noch brechen können. Dem Stürmer würden wohl nur noch drei Ligaspiele bleiben, um die Bestmarke von 40 Toren der Münchner Vereinslegende zu attackieren, lesen wir in Dziennik/Gazet Prawna.

Jakub Kukla