PLUS MINUS: Energie als politisches Druckmittel
Deutschland setze sich für die Fertigstellung von Nord-Stream-2 noch entschlossener ein als Russland, meint der Experte für Energiepolitik, Jakub Wiech in einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Plus Minus. Berlin habe die politische Verteidigung des Projekts auf die Schulter genommen, auch dann, als Russland eindeutig feindliche Initiativen gegen den Westen unternommen habe oder die politische Stabilität Mitteleuropas zu untergraben versuchte. Seit Jahren führe man deutschen Politikern vor die Augen, dass die Gaspipeline von Moskau in erster Linie als eine politische Waffe wahrgenommen werde, die gegen Länder wie Belarus oder die Ukraine verwendet werden könnte. Für deutschen Politiker würden ähnliche Diagnosen aber nichts taugen, meint Wiech.
Sogar ein Bericht von Sbierbank, der in die Medien durchgesickert sei, habe an der Einstellung der Politiker in Berlin nichts geändert. Dem Bericht sei zu entnehmen gewesen, dass Nord-Stream-2 Russland keine wirtschaftlichen gewinne bringen werde, sondern von Moskau als ein rein politisches Druckmittel verstanden werde. Deutschland plane aber, ein Gas-Verkaufszentrum zu führen. Mit Hilfe eines ausgebauten Netzwerks würde russisches Gas in andere Staaten Europas verkauft. Für Berlin sei Nord-Stream-2 daher eine sehr lukrative Investition.
Russland hätte viel schneller und billiger eine Gaspipeline auf dem Land bauen können, führt Jakub Wiech fort. Doch eine politische und nicht wirtschaftliche Konzeption habe die Oberhand gewonnen. Indem Moskau jegliche Transitländer aus der Investition ausschließe, baue es eine stärkere Position in Europa auf. Deutschland sehe es und versuche das Modell nachzuahmen. Energie werde auch zum Element der deutschen Politik, erklärt Wiech. Berlin versuche in Europa in die Rolle eines kleinen Moskaus zu schlüpfen. Deutschland habe eine Energiepolitik eingeführt, die eben in erster Linie Politik sei. Das wichtigste Ziel der Energiewende sei nicht der Klimaschutz, sondern die Stärkung des wirtschaftlichen Potenzials der Bundesrepublik. Die Zahlen würden für sich sprechen: Großbritannien habe bessere Ergebnisse als Deutschland erzielt, obwohl dort keine revolutionäre Strategie eingeführt wurde. Berlin gebe indes zu, dass die für 2020 geplante Reduktion des CO2-Ausstoßes nur wegen der coronabedingten Verlangsamung der Wirtschaft erreichbar war, sagt der Experte für Energie Jakub Wiech in der Wochenzeitschrift Plus Minus.
RZECZPSPOLITA: Tage der Regierungskoalition sind gezählt
Es sei die Regierungspartei PiS gewesen, die in letzter Zeit bedeutend zu Krisen im Rahmen der regierenden Koalition beigetragen habe, stellt in seinem Kommentar in der Tageszeitung Rzeczpospolita Michał Szułdrzyński fest. Man habe zum Beispiel versucht zum Führungswechsel in der Gruppierung Porozumienie (Verständigung) beizutragen. Kein Wunder, dass nun Vizepremier und Chef der kleinen Partei den regierenden mit gleicher Münze heimzahlen wolle, einzelne Mitglieder der Regierungspartei zu diskreditieren versuche und sich als eine Brücke zwischen der Regierung und der Opposition positioniere.
Genauso angespannt seien die Beziehungen mit dem zweiten Koalitionspartner Solidarisches Polen. Dem Chef der Gruppierung bleibe keine öffentliche Kritik erspart. Dem Justizminister und Parteianführer werfe man Chaos im Justizwesen vor, das durch seine misslungene Reform entstanden sei. Die kleine Gruppierung antworte mit Missbilligung der politischen Aktivitäten des Premierministers und einer Blockade von wichtigen Projekten der Regierung.
Der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit Jarosław Kaczyński habe wohl verstanden, dass er das Boot zu stark zum Schaukeln gebracht habe und die Situation außer Kontrolle geraten sei, schreibt Michał Szułdrzyński weiter. Aus diesem Grund habe er sich zu einem Treffen mit den Anführern der kleinen Koalitionsparteien entschlossen. Man wolle erneut über das Koalitionsabkommen sprechen. Man könne zwar diese Ankündigung als eine Bereitschaft ablesen, einen Schritt zurück zu machen und die Lage für die kommenden Wochen zu beruhigen. Tatsache sei aber, dass die Tage der Regierungskoalition in ihrer bisherigen Form gezählt seien, urteilt Michał Szułdrzyński in der Tageszeitung Rzeczpospolita.
SUPER EXPRESS: Lewandowski ist wieder da
Der Weltfußballer sei wieder da, freut sich die Tageszeitung Super Express in ihrem Sportteil. Nach einer knapp einmonatigen Verletzungspause wegen der Bänderverletzung im rechten Knie sei Lewandowski in Mainz in den Kader zurückgekehrt und habe direkt in der Startelf gestanden. Lewandowski habe zugleich bewiesen, dass die erzwungene Pause seine Form nicht beeinträchtigt habe. Die Bayern hätten das Spiel zwar verloren, doch die Leistung des polnischen Stürmers habe seine Teamkollegen mit Sicherheit gefreut, schreibt das Blatt. Bei dem Spiel habe der Pole in der Nachspielzeit seinen 36. Saisontreffer erzielt. Drei Spieltage vor dem Ende der Spielzeit würden ihm noch vier Tore bis zum ewigen Rekord von Gerd Müller fehlen.
Jakub Kukla