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Deutsche Redaktion

Bidens Geheimgipfel mit Putin. Wird Nord Stream 2 zum Präzedenzfall?

09.06.2021 13:55
Polen strebt Konsultationen mit Biden noch vor dem US-Russland-Treffen am 16. Juni an, lesen wir in der Rzeczpospolita. Der Grund? Die jüngsten Erfahrungen mit dem neuen US-Präsidenten seien nicht gut. Außerdem: Europäische Kommission will Polen im Streit mit Dänemark um die Baltic Pipeline offenbar stützen. Und: EU wird von Fälschungen überschwemmt. Die Einzelheiten in der Presseschau.
Budowa Nord Stream 2
Budowa Nord Stream 2FORUM/HANNIBAL HANSCHKE

Rzeczpospolita: Bidens Geheimgipfel mit Putin. Wird Nord Stream 2 zum Präzedenzfall?

Polen strebt Konsultationen mit Biden noch vor dem US-Russland-Treffen am 16. Juni an, lesen wir in der Rzeczpospolita. Der Grund? Die jüngsten Erfahrungen mit dem neuen US-Präsidenten seien nicht gut. Laut mehreren unabhängigen Quellen habe der amerikanische Präsident weder Polen noch die Ukraine davor gewarnt, dass er nicht mehr beabsichtige, den Bau der kontroversen deutsch-russischen Nord Stream 2 Pipeline zu blockieren. Und das, obwohl es Gelegenheiten zu solchen Konsultationen auf Außenminister-Ebene genug gegeben habe. All dies, lesen wir, erinnere an den 70. Jahrestag des sowjetischen Überfalls auf Polen am 17. September 2009, als Barack Obama den Verzicht auf den Bau des Raketenschutzschilds in Polen verkündet habe. Die Regierung Tusk sei damals von dieser Entscheidung völlig überrascht gewesen.

Und genau deswegen, fährt das Blatt fort, gebe es in Polen nun die Befürchtung, dass Nord Stream 2 sich als Präzedenzfall erweisen könnte, der den künftigen Kurs von Bidens Team gegenüber Polen und den Ländern der Region bestimmen werde. Auch unabhängige Experten würden betonen, dass die Biden-Administration zu weit gegangen sei, als sie sich weigerte, vor dem Treffen mit Wladimir Putin ihre mitteleuropäischen Verbündeten zu konsultieren.
Die beste Gelegenheit, Polens Bedenken anzusprechen, so die Rzeczpospolita, wäre ein separates Treffen zwischen Andrzej Duda und Biden am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel am 14. Juni, zwei Tage vor dem Treffen zwischen Biden und Putin in Genf. Bisher habe der US-Präsident aber offenbar nur bilaterale Konsultationen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan vereinbart. Grund dafür sei die fundamentale Bedeutung der Türkei für die Zukunft der Beziehungen zu Russland, aber auch zum Iran und dem weiteren Nahen Osten.

Polens Bemühungen, die seit vielen Wochen andauern, gehen daher weiter. Der 78-jährige Biden, schreibt das Blatt abschließend, konzentriere sich auf nur wenige Länder. In Europa seien es Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Er wolle nicht oder habe nicht die Kraft, diesen Partnerkreis zu erweitern, heißt es aus Washington, so Rzeczpospolita.


Dziennik Gazeta/ Prawna: EK will sich nach Dänemarks Entscheidung zu Fledermäusen und Mäusen in die Baltic Pipe engagieren

Europäische Kommission will sich offenbar im Konflikt zwischen Polen und Dänemark um die Baltic Pipe Polen stützen, schreibt Dziennik Gazeta Prawna. Wie das Blatt erinnert, habe der dänische Übertragungsnetzbetreiber Energinet vergangene Woche mitgeteilt, dass die dänische Umwelt- und Lebensmittelbehörde die Umweltgenehmigung für die Pipeline, die Gas von Norwegen durch Dänemark nach Polen transportieren soll, widerrufen hat.

Geht es nach dem Blatt, schreibt die Europäische Kommission dem Energieprojekt große Bedeutung für die Region zu, da damit zum ersten Mal Gas aus der Nordsee nach Mittel- und Osteuropa fließen würde. Zudem habe die Pipeline einen Zuschuss von 215 Millionen Euro aus dem Connecting Europe-Fonds der EU erhalten. Daher sei die EU-Kommission bereit, sich an der Suche nach einer Lösung zu beteiligen, so dass Umweltaspekte vollständig berücksichtigt werden und der Bau der Baltic Pipe fortgesetzt werden kann, so Dziennik/Gazeta Prawna.

Forsal: Polen sind Spitzenreiter beim Kauf von Fälschungen

Bis zu 7 Prozent aller in die EU importierten Waren sind Nachahmungen anderer Marken, schreibt das Internetportal Forsal. Die Europäische Union, so das Blatt, werde von Fälschungen regelrecht überschwemmt. Schätzungen nach, belaufe sich der Marktwert gefälschter Waren sogar auf 121 Milliarden Euro. Und in Polen kaufe etwa jeder 10. Verbraucher Nachahmungen, ohne sich dessen bewusst zu sein.


Die wachsende Popularität des elektronischen Handels, heißt es weiter, habe es schwieriger gemacht, die Originalität von Waren am Verkaufsort zu überprüfen. Sogar Spielzeug, Alkohol, Medikamente und Pestizide würden gefälscht, so Forsal.pl.

Autor: Piotr Siemiński