RZECZPOSPOLITA: Ende der Liebe
Den Stand der polnisch-amerikanischen Beziehungen analysiert die Tageszeitung Rzeczpospolita. Das Blatt weist in seiner Analyse auf mehrere beunruhigende Faktoren hin. Ende vergangener Woche habe der Chef der polnischen Diplomatie Zbigniew Rau zugegeben, er habe aus den Medien erfahren, dass die USA keine Sanktionen gegen die Nord-Stream-2 verhängen würden. Die amerikanischen Verbündeten, stellte Rau fest, hätten keine Zeit für Konsultationen mit der für die Folgen dieser Entscheidung am meisten exponierten Region der Welt gefunden, auch wenn sie die polnischen Politiker darüber versichert hätten, dass ohne Polen nichts über Polen entschieden werde. Stattdessen, sagte Rau weiter, würden in Washington amerikanisch-russisch-deutsche Gespräche über die Fertigstellung der Gasleitung stattfinden. Außerdem sei die amerikanische Delegation in Europa, angeführt von Präsident Joe Biden, so sehr mit dem Treffen mit Präsident Putin beschäftigt gewesen, dass sie keine Zeit gefunden habe, Gespräche mit den Verbündeten von der Ostflanke zu organisieren.
Kommentatoren hätten aber auch einiges an den Politikern in Warschau, darunter an Staatspräsident Andrzej Duda, auszusetzen. Und so stellt der Publizist Jerzy Haszczyński fest, dass eine unreflektierte Unterstützung für Präsident Trump ein Fehler gewesen sei. Und das Zögern mit den Gratulationen nach dem Wahlsieg von Joe Biden habe sogar gegen die polnischen Staatsinteressen verstoßen, da Polen keine Kontakte zu Trumps Amerika, sondern zu Amerika pflege. Dieses Verhalten habe Polens Außenpolitik Schaden hinzugefügt. Die Tatsache, dass es noch zu keinem Telefonat zwischen den Präsidenten Polens und der Vereinigten Staaten gekommen sei, sei unser Problem, und nicht nur des polnischen Staatsoberhauptes.
Das Meinungsforschungsinstitut SW Research habe indes in einer Umfrage die Polen nach ihrer Meinung zu den bilateralen Kontakten gefragt. Weniger als 8 Prozent der Befragten würden davon ausgehen, dass sich Polens Kontakte mit den USA seit dem Machtwechsel in Washington verbessert hätten. Etwas über 20 Prozent behaupten, die Beziehungen hätten sich nicht verändert, ein Drittel sehe aber eine deutliche Verschlechterung in den letzten Monaten, lesen wir in Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Ende der Liebe, Teil 2
Auf die polnische Außenpolitik bezieht sich auch die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna in ihrem Kommentar. Die Handlungen des amerikanischen Präsidenten würden verursachen, dass sich Polen künftig werde entscheiden müssen, ob es die Rolle eines untergeordneten Partners spielen wolle, der mit anderen Länder Mittelosteuropas an Deutschland angeklebt sei. Oder aber, ob Warschau sich im Rahmen der Europäischen Union zu einem wichtigen Gesprächspartner für Berlin etablieren werde.
Man sehe bereits, dass Washington das Manöver einer „verkürzten Front” vorbereite. Anstatt ihre Kräfte für einen gleichzeitigen Wettkampf mit Russland und China zu verlieren, wolle sich die amerikanische Administration nur noch auf Peking konzentrieren. Dies sollte uns nicht wundern, lesen wir, denn die Partie mit dem asiatischen Konkurrenten werde weitestgehend die künftige Rolle der USA definieren. Aus der amerikanischen Perspektive stelle Russland für die USA keiner ernste Gefahr mehr dar. Die Verkürzung der Front beginne daher mit der Übertagung eines Teil der Verantwortung auf Deutschland und die Europäische Union und mit einem Kompromiss mit Putin. In diesem Kontext wurde dem östlichen Teil des Kontinents die Rolle eines passiven Beobachters zugeschrieben, der über die Pläne der Mächtigen aus der Presse erfahren werde, so Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Kommt er zurück?
Die Diskussion über ein eventuelles Comeback des ehemaligen Chefs der jetzigen Oppositionspartei Bürgerplattform Donald Tusk in die polnische Politik wird in Polen seit mehreren Wochen erneut geführt. In einem Gespräch mit dem Blatt Super Express verrät die langjährige Abgeordnete der Partei Bürgerplattform PO Julia Pitera ihre Meinung zu diesem Thema. Sie könne sich sehr gut vorstellen, so Pitera, dass der ehemalige polnische Premierminister und EU-Rats-Chef in die Rolle des Modus operandi der gesamten Opposition schlüpfen werde. Tusk weiche Gesprächen nicht aus. Als er noch Parteichef gewesen sei, habe er mit allen gesprochen. Er habe immer alle Fragen beantwortet, habe sich vor seinen Mitarbeitern nicht versteckt. Diese sei eine Einstellung, die für einen Anführer typisch sei. Der eigentliche Parteichef sei nicht derjenige, der nur offiziell den Titel trage.
Auf die Frage, ob Donald Tusk, ihrer Ansicht nach, den Posten des Parteichefs erneut übernehmen, oder nur informell die Arbeit der oppositionellen Gruppierungen koordinieren sollte, wollte die Politikerin nicht eindeutig antworten. Er wäre als ein Leader sehr wünschenswert, sagt Julia Pitera.
Die langjährige Abgeordnete der PO erklärt auch, wieso sich Donald Tusk nach langem Zögern nicht zu einer Rückkehr in die polnische Politik bei der letzten Präsidentschaftswahl entschlossen habe. Damals habe er gefürchtet, dass er für die gesamte Opposition eine Belastung werden könnte. Nun handle es sich aber nicht um die Kandidatur für den Präsidentenposten, sondern um die Koordination der Zusammenarbeit von Oppositionsgruppierungen. Dies sei ein gewaltiger Unterschied, sagt Julia Pitera im Blatt Super Express.
Jakub Kukla