Rzeczpospolita: Abkühlung auf der Linie Warschau-Tel-Aviv
So eine Krise in den polnisch-israelischen Beziehungen, wie nach der Unterzeichnung der Gesetzesnovelle zum Reprivatisierungsgesetz durch Staatspräsident Andrzej Duda hat es noch nie gegeben, lesen wir in der konservativ-liberalen Rzeczpospolita. Wie der Publizist des Blattes Michał Szułdrzyński in seinem Kommentar zum Konflikt beobachtet, sei die Reaktion des israelischen Außenministers auf die Gesetzesänderung übertrieben und ungerecht. Doch sie zeige auch die schwache Position Polens auf der internationalen Arena.
Jair Lapid, erinnert der Autor, hatte das Gesetz als antisemitisch und amoralisch bezeichnet. Im zweiten Weltkrieg und danach, lesen wir, hätten aber polnische Bürger verschiedener Herkunft ihr Eigentum verloren: Adlige und Fabrikbesitzer, Juden, Deutsche und Ukrainer. Die Vorwürfe Lapids gegen Polen seien daher ein Skandal und ausschließlich auf innenpolitische Effekte berechnet.
Doch Lapid bespucke Polen, da er überzeugt sei, dass ihn dies nichts kosten werde. Er gehe brutal mit Polen um, da er sich dies leisten könne. Er habe zudem die Verabschiedung des so genannten TVN-Gesetzes genutzt, um zu betonen, dass Polen ein nicht-demokratischer und nicht-liberaler Staat ist.
Die Argumente der Regierung, so Szułdrzyński, die in Reaktion auf die Kritik aus Israel betont, dass Polen ein souveräner Staat ist, seien verfehlt. Es sei klar, dass das Parlament über die Gesetzgebung entscheidet. Doch wenn neue Gesetze weitreichende Konsequenzen für die Bürger anderer Staaten haben, wie etwa die Nachfahren von polnischen Juden in den USA, dann organisiere eine geschickte Diplomatie Konsultationsprozesse, um eventuelle Konflikte im Vorfeld hinter den Kulissen zu entschärfen.
Solche Konsultationen würden die Souveränität des Landes nicht mindern. Im Gegenteil, sie können diese nur stärken. Es sei enormes Pech, dass infolge des Konflikts nun einer der besten Botschafter des Regierungslagers nicht nach Tel Aviv zurückkehren kann. Damit werde es in Zukunft wohl nur noch schlimmer kommen, so Michał Szułdrzyński in der Rzeczpospolita.
Gazeta Polska Codziennie: Israel verwehrt polnischem Botschafter die Rückkehr
Die nationalkonservative Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie zitiert in ihrem Artikel zum Thema Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sęk. Wie der Politiker erinnert, sei Diplomatie die Kunst des partnerschaftlichen, auf Fakten gestützten Dialogs. „Auf emotionale, unbegründete Gesten, werden wir mit stoischer Ruhe reagieren“, so der Vize-Außenminister. „Auf Lügen werden wir entschieden antworten, an die Wahrheit erinnern und nicht zulassen, dass die Erinnerung an die Opfer des Holocaust durch Manipulationen verfälscht wird“, zitiert Gazeta Polska Codziennie Szymon Szynkowski vel Sęk.
Autor: Adam de Nisau