RZECZPOSPOLITA: Soll die EU-Kommission die polnische Opposition vertreten?
Die EU-Kommission tue so, als ob Polen tatsächlich die Entscheidungen in Bezug auf das Justizwesen rückgängig gemacht hätte. Faktisch drücke die Kommission das Auge zu, um das Engagement der polnischen Bevölkerung für die ukrainischen Flüchtlinge zu würdigen. Die Regierungspartei wiederum möchte die erwarteten EU-Gelder für den bevorstehenden Wahlkampf investieren, so laute die Diagnose eines oppositionellen Politikers, die in der Tageszeitung Rzeczpospolita der Publizist Michał Szułdżyński zitiert. Es sei übrigens nicht die einzige kritische Stimme in Bezug auf die EU-Kommission. Polnische Oppositionspolitiker würden der europäischen Institution vorwerfen, sie habe viele polnische Richter und Staatsanwälte, die gegen die Justizreform der Regierung in Warschau protestiert hätten, im Stich gelassen.
In der Tat werde erwartet, dass bei ihrem für morgen (Donnerstag) geplanten Besuch in Warschau, Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Auszahlung der blockierten Gelder aus dem Wiederaufbaufonds bekannt geben werde. Die Regierung gehe davon aus, dass noch in diesem Jahr über vier Milliarden Euro aus Brüssel nach Warschau fließen würden. Oppositionelle Politiker meinen, dass die Regierung in Warschau die Kommission hereingelegt und keine weitgehenden Änderungen in der umstrittenen Reform des Justizwesens unternommen habe. Im Grunde, schreibt der Publizist weiter, hätten sie Angst, dass die Finanzen die Ausgangslage der Regierungspartei vor dem anstehenden Wahlkampf im kommenden Jahre deutlich verbessern könnten.
Es sei offensichtlich, dass für jede Regierung ein solcher Geldstrom von großer Bedeutung sei. In der aktuellen Situation könnte die Regierung in Warschau mit diesen Mitteln die Investitionen ankurbeln, was bei einer sehr hohen Inflation von besonderer Bedeutung sei. Die Denkweise der oppositionellen Politiker könnte man umdrehen und fragen, ob es tatsächlich besser wäre, wenn Polen dieses Geld nicht bekommen und somit die Chancen der regierenden Partei automatisch schlechter aussehen würden? Fordern die Politiker die EU-Kommission tatsächlich dazu auf, in den Wahlprozess in Polen einzugreifen? Wollen sie, dass europäische Institutionen ihnen helfen, die PiS-Partei abzuwählen? - fragt Michał Szułdrzyński.
Dies würde die Argumentation des Anführers der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński nur bestätigen, dass die angeblichen Probleme Polens mit der Rechtsstaatlichkeit nur ein Vorwand seien, um das Leben den Regierenden in Warschau zu komplizieren. Die Situation sei aber viel verwickelter, als es die Oppositionspolitiker zugeben wollen. In der Tat sei es der Kommission nicht gelungen, die Regierung in Warschau von der Reform des Justizwesens abzuhalten. Dennoch hätten die Regierenden einen Schritt zurück machen müssen. Auch wenn Parteichef Kaczyński und Juztizminister Ziobro angekündigt haben, dass sie den Urteilen der Europäischen Gerichtshofes nicht befolgen würden. Die Opposition müsste endlich verstehen, dass die EU-Kommission sie in dem inneren politischen Kampf nicht vertreten dürfe. Es sei einzig und allein die Aufgabe der oppositionellen Politiker, die Wähler zu ihrer Weltsicht zu überzeugen, schreibt die Rzeczpospolita.
SUPER EXPRESS: Wiederaufbau der Ukraine als Chance und Herausforderung
Das Blatt Super Express greift die Aussage des polnischen Vizepremiers Jacek Sasin auf, der meint, dass der Wiederaufbau der Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg eine große Chance für die polnische Wirtschaft sein könnte. Polen als ein Nachbarland könnte zu einem Hub werden, der für den Wiederaufbau des durch die Russen zerstörten Landes von entscheidender Bedeutung sein würde. Der Hafen in Mariupol sei komplett zerstört worden. Der gesamte Transport von Waren und Baumaterialien müsste daher durch Polen verlaufen. Dies würde für die polnische Infrastruktur eine große Herausforderung sein, würden aber auch eine große Chance für die Wirtschaft Polens bedeuten, meint der Politiker.
Vizepremier Sasin habe zugleich hinzugefügt, dass man die Kapazitäten der polnischen Waffenproduktion vergrößern sollte. Polen verfüge über entsprechende Technologien, die bei einem militärischen Konflikt von Bedeutung sein könnten. Sasin habe dabei auf den Karabiner Grot verwiesen, der zwar von einem Teil der Medien aufs Schärfste kritisiert worden war, sich aber nun in der Ukraine sehr gut bewährt habe, lesen wir in der Tageszeitung Super Express.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Kann sich Barcelona Lewandowski leisten?
Der Chef der spanischen La Liga gehe davon aus, dass FC Barcelona momentan die entsprechenden Anforderungen nicht erfülle, um Robert Lewandowski nach Spanien zu holen, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Gehe es nach Javier Tebas wäre eine solche Lösung nur dann möglich, wenn sich der spanische Club dazu entschlossen hätte, einige seiner Spieler zu verkaufen. Der Sportfunktionär unterstreiche, dass sich FC Barcelona in einer schwierigen Lage befinde, was die Finanzen des Clubs angehe. Der Verein müsse darüber hinaus aufpassen, damit er die Anforderungen der sogenannten ökonomischen Kontrolle erfülle.
Lewandowskis Name sei im April als eine Transferoption des spanischen Clubs aufgetaucht, nachdem der polnische Stürmer bekannt gegeben habe, das er seinen im Juni 2023 auslaufenden Vertrag bei dem Bayern München nicht verlängern werde.
Jakub Kukla