Rzeczpospolita: Der Kanzler muss seine Hausaufgaben machen
Der letztjährige Sieg der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bei den Bundestagswahlen war mit großen Hoffnungen für die europäische Sozialdemokratie verbunden, schreibt die Rzeczpospolita am Donnerstag. Erstmals seit 19 Jahren gelang es der Linken am Rhein, nach dem Abgang von Angela Merkel in den politischen Ruhestand, die Christdemokraten zu besiegen. Der Sieg hätte der gesamten "Roten Internationale" einen wichtigen Impuls geben können, glaubt das Blatt. Deutschland ist das größte Land der EU, mit der stärksten Wirtschaft, aber auch mit der schwersten Vergangenheit.
Nach mehr als 100 Tagen russischer Aggression gegen die Ukraine sei es allerdings schwer zu sagen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Prüfung in deutscher und europäischer Führung bestanden habe. Nach der Ankündigung des Ausstiegs aus Willy Brandts Ostpolitik, also dem Grundsatz „Veränderung durch Annäherung/Geschäfte“ mit Russland, halte sich der Kanzler nicht an seine eigenen Ankündigungen. Deutschland liefere auch grundsätzlich keine Waffen an die heroisch kämpfende Ukraine. Stattdessen höre man Berlins Aufrufe, den Konflikt zu „deeskalieren“, Friedensgespräche aufzunehmen oder Putin aus diesem Krieg mit dem Gesicht davonkommen zu lassen.
Der linke Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland unterstützte auch nicht eindeutig den Präsidenten der Ukraine. Ganz verkehrt also zu seinen Genossen von der europäischen sozialen Demokratie in Spanien, Dänemark oder Schweden. Deutschland unter der Leitung von Olaf Scholz stelle sich abseits des Mainstreams der Europäischen Union. Die sozialdemokratische Partei Deutschlands befinde sich damit außerhalb des wichtigsten europäischen Mitte-links-Bündnisses.
Es sei auch symbolisch, heißt es weiter, dass die SPD bis jetzt den Altkanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder nicht aus ihren Reihen rausgeworfen habe. Diese Schwäche, so das Blatt, werde einen wichtigen Einfluss auf den weiteren Prozess der europäischen Integration haben. Die letzten drei Monate hätten darüber hinaus gezeigt, lesen wir, dass sowohl Deutschland als auch Frankreich nicht in der Lage seien, Europa anzuführen. Aber Scholz habe noch eine Chance, Berlins Politik zu ändern, so das Blatt. Die deutsche Sozialdemokratie habe schon zuvor bewiesen, dass sie auf der richtigen Seite der Geschichte stehen könne. Sie war gegen das NS-Regime in Deutschland selbst, sie hat die polnisch-deutsche Grenze an der Oder und Lausitzer Neiße anerkannt und sich aktiv an der Erweiterung der Europäischen Union um die Länder Mittel- und Osteuropas beteiligt. Wenn Kanzler Scholz also Teil dieser schönen Tradition sein möchte, schreibt die Tageszeitung am Schluss, sollte die SPD nicht zögern, zwischen Kiew und Moskau zu wählen. Ein Sozialdemokrat stehe nämlich immer auf der Seite des Opfers und nicht des Aggressors. Auf diese symbolische Weise könnte Berlin beweisen, dass Deutschland aus seiner naiven Politik gegenüber Putin Schlussfolgerungen ziehen könne.
DGP: Russland mildert Auswirkungen von Sanktionen mit Hilfe von Privatarmeen
Dziennik/Gazeta Prawna indes schreibt, Russland beute mit Hilfe privater Armeen Rohstoffe in Afrika aus und verdiene damit Milliarden. Damit soll es Moskau gelingen die Auswirkungen der westlichen Sanktionen abzumildern.
Bereits vor dem Einmarsch in die Ukraine habe die russische, private Wagner-Gruppe Geschäfte mit Satrapen in der Zentralafrikanischen Republik und in Mali abgeschlossen, schreibt Zbigniew Parafianowicz für die Zeitung DGP. Als Gegenleistung für ihren Schutz, die Ausbildung von Sicherheitskräften und den Kampf gegen Rebellen oder Dschihadisten habe das Unternehmen Konzessionen zur Ausbeutung reicher natürlicher Ressourcen erhalten. Es handle sich um Gold, Diamanten und Quarz.
Nachdem die EU und die USA Sanktionen gegen Russland verhängt haben, sei diese Idee vertieft worden. Die "New York Times" soll berichten, dass Putins Söldner auch im Sudan Lizenzen für die Gewinnung von Gold erhalten haben. Dessen Wert werde auf 130 Milliarden US-Dollar geschätzt. Die Summe, erinnert das Blatt, sei vergleichbar mit dem Betrag, der von der EU für Griechenland bereitgestellt wurde, um Athen vor dem Bankrott zu retten. Im Sudan sollen die Russen in Begleitung russischer Geologen erschienen sein, die den tatsächlichen Wert der natürlichen Ressourcen einschätzten. Das gewonnene Gold sollen die Russen dann über die Vereinigten Arabischen Emirate weiter vermarkten.
Außerdem sollen die Russen die Zustimmung von Khartum erhalten haben, am Roten Meer in Port Sudan einen Stützpunkt zu errichten. Dies würde es Moskau ermöglichen, schreibt Parafianowicz, die Routen zu kontrollieren, auf denen Öl- und Gastanker vom Persischen Golf nach Europa gelangen. Wenn man dies mit dem Verkauf von aus der Ukraine gestohlenem Getreide nach Afrika kombiniere, könnte dieser Schritt es Russland ermöglichen, die Auswirkungen der Sanktionen abzumildern.
Neben der Wagner-Gruppe gebe es in Afrika weitere Privatarmeen, die mit dem Kreml verbunden seien, lesen wir in DGP. Sie alle sollen eine Vereinigung von Unternehmen bilden, die die Interessen Russlands in Afrika unterstützen. Insgesamt seien die Mitarbeiter dieser Unternehmen in mehr als 20 afrikanischen Ländern präsent, heißt es abschließend.
Super Express: Belgier haben Polen regelrecht verprügelt
Die polnische Nationalmannschaft habe im Stadion in Brüssel echte Prügel von den Belgiern erhalten, schreibt das Boulevard-Blatt Super Express. Es geht dabei um das Fußballspiel zwischen den beiden Ländern im Rahmen der UEFA-Nationenliga vom Mittwochabend. Viele Fans und Experten hätten zwar erwartet, dass die Belgier besser als Polens Mannschaft sein würden. Aber mit einem 1:6-Pogrom, habe wohl niemand gerechnet. Vor allem weil es nach der ersten Halbzeit ein Unentschieden gab.
Völlig unerwartet gingen die Polen nach dem Tor von Lewandowski in Führung und es schien, als könnten sie um ein gutes Ergebnis kämpfen. Leider gelang den Belgiern am Ende der ersten Halbzeit noch der Ausgleich.
Das eigentliche Drama, schreibt das Blatt, habe jedoch in der zweiten Halbzeit begonnen. Die Polen seien mit jeder Minute immer mehr aus der Puste gewesen. Die Rivalen hingegen hätten immer mehr aufgedreht. Polens Torwart, obwohl er Polens Mannschaft mehrmals gerettet habe, musste am Ende 6 Mal den Ball aus dem Netz nehmen. Nach einer solchen Niederlage sei es kein Wunder, heißt es, dass der Chef des polnischen Fußballs, Cezary Kulesza, seine Wut ausgedrückt habe. Eine hohe Niederlage tue weh, soll Kulesza in sozialen Medien zugegeben haben. Er sei zwar wütend, aber manchmal sei eine Eisdusche halt notwendig, schreibt Super Express zur Reaktion des Präsidenten des Polnischen Fußballverbandes zur Niederlage gegen Belgien.
Piotr Siemiński