Rzeczpospolita: Determination der Ukraine
Eine im Vorfeld der heute beginnenden alljährlichen Sicherheitskonferenz in München veröffentlichte Meinungsumfrage aus der Ukraine würde klar die Entschiedenheit der ukrainischen Gesellschaft zeigen, ihren Staat gegen den Aggressor zu verteidigen, schreibt auf ihrer Titelseite die konservativ-liberale Rzeczpospolita. So würden 91 Prozent der Befragten bekräftigen, dass sie den Kampf gegen die Besatzer auch dann fortsetzen wollen, wenn Putin Atomwaffen auf dem Schwarzen Meer einsetzen sollte und 89 Prozent, falls er dies auf dem Schlachtfeld, also auch in den ukrainischen Städten tun sollte. Nur 11 Prozent der Ukrainer würden einem Frieden mit Russland im Gegenzug für den Verzicht auf die Krim zustimmen und 1 Prozent in Anlehnung an den aktuellen Verlauf der Frontlinie. Die Umfrageteilnehmer, lesen wir weiter, würden auch zugeben, dass sich die Ukraine nicht sicher fühlen könne, solange Putin an der Macht bleibe.
Diese Determination der Ukrainer sei eine große Chance für die westlichen Demokratien, die russische Autokratie in die Defensive zu drängen. Aber sie bedeute auch, dass von einer Waffenruhe noch lange keine Rede sein werde, schreibt Rzeczpospolita.
Rzeczpospolita: Schwarze Wolken über dem Bankensektor
Die polnischen Banken könnte ein schwerer Schlag erwarten, schreibt zur Stellungnahme des Sprechers des Europäischen Gerichtshofs in Bezug auf den Streit um die in schweizer Franken aufgenommenen Kredite ebenfalls die Rzeczpospolita. Der Grund: Laut Collins können die Banken von Konsumenten keine anderen Mittel fordern, als die Rückgabe des aufgenommenen Kredits und Zinsen für verspätete Zahlungen. Bisher hatten Banken bei einer Annullierung von Frankenkrediten durch Kunden, bis zu 50 Prozent des erteilten Kredits als Bezahlung für die Nutzung des Kapitals der Bank gefordert. Das endgültige Urteil des EuGH, so die Zeitung, werde zwar im Oktober erwartet. Aber meistens würde der Gerichtshof die Stellungnahme des Sprechers teilen.
Die Konsumenten und ihre Anwälte, lesen wir weiter, würden sich zufrieden zeigen. Wirtschaftsexperten würden jedoch auch vor den Gefahren eines für die Banken ungünstigen Urteils warnen. Denn dieses würde nicht nur für die Banken Verluste nach sich ziehen, sondern auch für andere Kunden und die Wirtschaft als Ganzes, warnt etwa der Chef des Polnischen Entwicklungsfonds, Paweł Borys. “Die Interpretation des EuGH”, so der Experte, “kann zu einer makroökonomischen Krise führen, denn einige Banken würden sich in einer sehr schwierigen Lage wiederfinden und müssten mit unseren Steuergeldern gerettet werden”. “Die Verluste der Banken, die auf einige zig Milliarden Złoty geschätzt werden, könnten das Funktionieren von Krediten in der Wirtschaft beeinträchtigen, die Zahl von Banken senken, die in die Erteilung von neuen Krediten engagiert sind und die Konkurrenz auf diesem Markt verringern. Auch schmerzhafte ökonomische Folgen, die für den Normalverbraucher spürbar wären, wie etwa ein langsameres Wirtschaftswachstum, weniger Arbeitsplätze und eine Verlangsamung des Wohlstandszuwachses sind nicht ausgeschlossen”, fügt der Hauptökonom der Arbeitgeberorganisation Pracodawcy RP Kamil Sobolewski hinzu. Die Wirtschaftsexperten würden daher darauf zählen, dass der EuGH in seinem Urteil außer den Interessen der Kreditnehmer auch ökonomische Aspekte in Betracht zieht und das Prinzip der Gleichheit und Gerechtigkeit in Bezug auf Personen, die ihren Kredit in Złoty aufgenommen haben und daher keine Chancen auf einen Kredit ohne Zinssatz haben einhält, so Rzeczpospolita.
Gazeta Polska Codziennie: Ohne Fleisch, ohne Auto und mit drei Kleidungsstücken pro Jahr
Die nationalkonservative Gazeta Polska Codziennie schlägt in der heutigen Ausgabe mit dem Aufmacher “Ohne Fleisch, ohne Auto und mit drei Kleidungsstücken pro Jahr” indes Alarm gegen die Pläne der Organisation 40 Cities, deren ökologische Postulate auch Hauptstadt Warschau unterstütze. Ein Verbot für den Verzehr von Fleisch- und Milchprodukten, keine Möglichkeit, ein Privatauto zu besitzen und eine Einschränkung der Zahl von gekauften Kleidungsstücken auf drei pro Jahr - sei dies das Schicksal, das die von der Pseudomoderne der links-liberalen Eliten verblendeten Warschauer erwarte, fragt das Blatt auf der Titelseite. Das jedenfalls gehe aus einem Bericht der aus knapp 100 Städten bestehenden Organisation 40 Cities hervor, zu der auch Warschau unter Bürgerplattformpolitiker Rafał Trzaskowski gehöre. Bisher, so die Zeitung, würde noch niemand direkt zugeben, dass er aus der polnischen Hauptstadt ein öko-kommunistisches Kolchos nach dem Muster von Nordkorea machen wolle. Aber die von Warschau angestoßenen “grünen” Initiativen würden beunruhigende Parallelen damit aufweisen, was die von falscher Sorge um das Klima besessenen Irren vorschlagen würden, so das Blatt. Sicherlich, so die Zeitung weiter, würden die Eliten von all diesen Einschränkungen befreit werden. Diejenigen also, die so gerne über Umweltschutz sprechen, aber selbst die größte CO2-Spur hinterlassen. So würden einige linke Abgeordnete in Polen gerne mit ihren Benzin-BMW´s prahlen. Ein Gipfel der Scheinheiligkeit seien aber die globalen Eliten, die bei Klimagipfeln mit Vorliebe über drakonische Einschränkungen für die Bevölkerung sprechen, selbst zu diesen Gipfeln aber allesamt mit Privatjets reisen. Wie etwa beim Ökonomischen Forum, wenn in Davos in kurzer Zeit zwischen 1-1,5 Tausend Privatjets landen, so Gazeta Polska Codziennie.
Autor: Adam de Nisau