Deutsche Redaktion

Wird Putin wie die Ayatollahs überleben?

16.03.2023 12:20
In der Rzeczpospolita vergleicht Jerzy Haszczyński die Situation Russlands mit der des Irans. 
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Rzeczpospolita: Wird Putin wie die Ayatollahs überleben? 

In der Rzeczpospolita vergleicht Jerzy Haszczyński die Situation Russlands mit der des Irans. Teheran stehe seit vielen Jahren unter einem Regime harter Sanktionen und sei vom Westen isoliert. Davor sei das Land auch keine Wirtschaftsmacht gewesen. Trotzdem gehe es dem Iran recht gut, heißt es im Blatt. Es drohe mit einem Atomprogramm, stellt Shahed-Drohnen her und verfüge über effiziente Hacker. Obwohl es seit Mitte des letzten Jahrzehnts Mühe habe, seinen größten Reichtum, Öl und Gas, zu verkaufen, sei es auch reicher als mehrere europäische Länder, lesen wir.

Die Iraner hätten so lange ausgehalten und das Regime der Ajatollahs nicht gestürzt. Weshalb sollte man somit annehmen, fragt der Autor, dass die Russen und ihre Eliten nach Monaten eines großen Krieges massenhaft gegen Putin protestieren würden? Die Letzteren hätten schließlich wegen der Sanktionen keinen Zugang mehr zu ihren Villen und Bankkonten im Westen. Trotzdem habe es solche Hoffnungen gegeben. Man habe geglaubt viele Russen würden die Ermordung von Ukrainern und koloniale Eroberungen ihres Landes nicht unterstützen.

Die Sanktionen gegen Moskau seien beispiellos und hart, fährt Haszczyński fort. Sie hätten die Russen aber noch nicht hart genug getroffen. Es gebe viele Lücken. Einige westliche Unternehmen würden die Embargos weiterhin umgehen, ohne sich um ihren guten Ruf zu scheren. In Sachen Sanktionen habe der Westen auch wenig Verbündete, heißt es weiter. Vier Fünftel der Welt würden Russland nicht bestrafen wollen. Moskau habe deshalb weiterhin viele Möglichkeiten, Rohstoffe zu verkaufen und Finanztransaktionen zu tätigen. Damit schwäche der Kreml die Auswirkungen westlicher Sanktionen.

Geht es nach dem Autor, seien Sanktionen trotzdem nicht sinnlos. Sie sollten auch nicht langsam abgebaut werden, weil sie dem Westen schaden.

Im Gegenteil, es sei notwendig, sie zu festigen und als langfristig zu erklären, betont Haszczyński. Man müsse zeigen, dass niemand auf weitere, leere Gesten Putins oder seines Nachfolgers warte, um wieder zur Tagesordnung überzugehen. Der Westen müsse nach neuen Wegen suchen, um Russland zu bestrafen und der Ukraine auf diese Weise zu helfen. Sanktionen seien nicht nur ein Schlag gegen ein Land, das gewaltsam die Regeln bricht, lesen wir am Schluss im Blatt. Sie seien auch ein Beweis dafür, dass wir andere Werte haben als blutige Diktaturen, die andere Länder bedrohen. 

Wprost: Polen schließt sich Einkreisungsring um China an 

Polen schließt sich dem Kampf der US-Verbündeten gegen Chinas aggressive Politik im Fernen Osten an, schreibt indes das Portal des Wochenmagazins Wprost. Außenminister Zbigniew Rau besuche Südkorea zu einem Zeitpunkt, zu dem sich Polen gemeinsam mit den USA, Japan, Taiwan, den Philippinen und Australien darauf vorbereite, die chinesische Expansion im Pazifik abzuwehren.

Raus Besuch in Seoul falle mit dem größten Manöver der US-Truppen seit fünf Jahren in Südkorea zusammen, lesen wir. Die dortige Regierung baue auch die militärische und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Japan aus. Tokio wiederum errichte weitere Raketenbasen auf Inseln, die an China grenzen. Ziel sei es, das mit dem Westen verbündete Taiwan vor einem drohenden Angriff zu schützen. US-Präsident Joe Biden habe gleichzeitig einem Programm zum Bau einer ganzen Flotte von Atom-U-Booten für Australien grünes Licht gegeben.

Geht es nach dem Blatt, sei dies ein schwerer Schlag gegen die chinesischen Ambitionen auf eine Vorherrschaft an der östlichen Pazifikküste.

Die amerikanische Diplomatie sei auch sehr aktiv in Vietnam, das die chinesische Expansion im Südchinesischen Meer befürchte. Deshalb sei Zbigniew Raus Besuch in Hanoi kein Zufall, schreibt Wprost. Polen würde damit natürlich keinen offenen Konflikt mit China anstreben. Das Signal bleibe jedoch eindeutig: Warschau unterstütze seine Verbündeten im Fernen Osten. Warschau wüsste nämlich, dass nur die starke Position der USA und ihrer Alliierten in der Region Peking dazu bewegen könne, sich nicht auf der Seite Russlands in den Krieg in der Ukraine einzumischen.


Dziennik: Berlins neue Partnerschaft mit Ost- und Mitteleuropa, aber mit deutscher Führungsrolle

Im Online-Blatt Dziennik schreibt Andrzej Krajewski über Berlins Kehrtwende in der Ostpolitik, ohne auf seine Rolle als führende Kraft in Mitteleuropa zu verzichten. Die Ursache sei Wladimir Putins Entschlossenheit, seinen Krieg gegen die Ukraine und den Westen insgesamt nicht so schnell und leicht aufzugeben.

Zum ersten Mal seit Polens Beitritt zur Europäischen Union bestehe somit die Chance, dass Warschaus Stimme in Berlin Gehör finden werde, ganz gleich, lesen wir, welche Regierung an der Weichsel im Amt sein werde. Die Aussicht auf eine Annäherung an Deutschland würde bedeuten, dass die Anliegen Polens schließlich für Washington und Paris von größerem Interesse sein könnten, heißt es weiter. Geht es nach dem Autor, sei die Welt halt so geordnet, dass ein deutsches Angebot der polnischen Regierung einen unschätzbaren Vorteil in ihren Beziehungen zu ihren anderen Schlüsselstaaten verschaffen würde. Heute seien z. B. die USA nämlich ein zu dominanter Sicherheitsgarant für Polen, so Krajewski. Frankreich hingegen hätte im EU-Forum die Möglichkeit, mit Warschau Themen durchzusetzen, die wiederum Deutschland nicht gefallen, fährt der Autor fort. Nur, Paris sei derzeit an dieser Möglichkeit nicht sehr interessiert. Wenn aber die Gefahr bestünde, dass Polen in einer Mannschaft mit Deutschland spielen könnte, dann würde auch die Angst an der Seine steigen, dass beide gegen Frankreich spielen könnten.

Das Angebot einer „neuen Partnerschaft", das aus SPD-Kreisen hervorgehen soll, biete also echte Vorteile. Diese sollte Warschau weder ablehnen noch bedingungslos annehmen. Jeder Zwischenzustand, werde Polen Möglichkeiten zum Manövrieren und zum Ausgleich zwischen den Mächten geben. Für Polen eröffne sich somit die Gelegenheit, dank Berlin endlich auf mehreren Klavieren der Außenpolitik zu spielen. Nur damit daraus eine schöne Melodie wird, brauche es einen Virtuosen mit dem Talent eines Chopin oder Piłsudski, lautet Andrzej Krajewskis Fazit in Dziennik. 

Piotr Siemiński