Rzeczpospolita: Tokio ohne Zweifel in Bezug auf die Ukraine
Die Geste des japanischen Regierungschefs Fumio Kishida, der zeitgleich zu Xi Jinpings Visite in Moskau, Kiew besucht habe, sei ein klares Signal, auf wessen Seite Tokio im heute wichtigsten geopolitischen Konflikt steht, schreibt im Kommentar für die konservativ-liberale Rzeczpospolita der Chefredakteur des Blattes Bogusław Chrabota. Japan, so der Autor, beobachte den Konflikt in Europa mit großer Aufmerksamkeit. Die Unterstützung der Japaner für die kämpfende Ukraine ist beständig und auf der Insel nicht umstritten. Sowohl die japanische Öffentlichkeit, als auch die meisten Experten, so Chrabota, seien sich bewusst, dass die Verteidigung der Ukraine ein Kampf um dieselben Werte ist, die auch in Tokio zählen. Mehr noch, die Japaner würden sehr gut verstehen, dass eine erfolgreiche Verteidigung der Ukrainer gegen den russischen Imperialismus auch eine wichtige Richtschnur für Ostasien darstellen würde. Ein schneller Zusammenbruch Kiews, so das Argument, würde auch eine Gefahr für die Stabilität des Kräfteverhältnisses in der Taiwan-Straße darstellen und die chinesischen Pläne zu einer Kontrollübernahme über die rebellische Insel potentiell erheblich beschleunigen. Nur, da es dazu nicht gekommen sei, könne sich Taipeh, vorerst wenigstens, sicherer fühlen. Von besonderer Bedeutung für die Ukraine Bedeutung für die Ukraine sei auch, dass Kishida, als Regierungschef des Landes das heute an der Spitze der G7 stehe, Selenskyj zu einer virtuellen Teilnahme am geplanten Mai-Gipfel der Gruppe in Hiroshima eingeladen hat. Dies sei ein weiterer Beweis dafür, dass der Westen die Ukraine nicht im Stich lassen wird und dass seine Spitzenpolitiker Kiews Zukunft in unserem Zivilisationskreis sehen. Für Selenskyj stelle dies eine wichtige Unterstützung dar, ebenso wie die Tatsache, dass mit Kishida erstmals seit 1945 ein japanischer Regierungschef ein Land besucht, in dem Krieg herrscht. Auch dies signalisiere, dass die Ukrainer, aus Tokios Sicht, für eine gemeinsame und gerechte Sache kämpfen, so Bogusław Chrabota in der Rzeczpospolita.
Rzeczpospolita: Polizisten gesucht
In Polen fehlt es zunehmend an Polizisten, stellt die Rzeczpospolita indes in ihrem heutigen Aufmacher fest. Insgesamt seien derzeit knapp 13 Tausend Stellen unbesetzt. Das sei ungefähr so, so das Blatt, als ob es in drei mittelgroßen Garnisonen keinen einzigen Polizeibeamten mehr geben würde. Am schlimmsten sei die Situation in großen Ballungsräumen, wo besonders viele Beamte aus dem Dienst scheiden und wenige neue verpflichtet werden. Allein in der Hauptstadt Warschau, wo es besonders viele Zuwanderer, Büros und Geschäfte gebe, die Kriminelle anziehen, würden 1,9 Tausend Polizisten und damit ein Fünftel des Personals fehlen. “Eine solche Krisensituation im Personalbereich hat es seit 12 Jahren nicht mehr gegeben", alarmiere die Polizeigewerkschaft. Engpässe gebe es auch in: Łódź, Poznań, Kraków, Gdańsk, Katowice und Wrocław. Diese seien "ein konstanter und besorgniserregender Trend", betonen die Gewerkschafter. Auch mit der Besetzung von Schlüsselabteilungen, wie dem neu geschaffenen Amt für Verfolgung von Cyber-Kriminellen, wo nur die Hälfte der vorgesehen Posten besetzt sei, gebe es Probleme. Die Lohnerhöhungen der letzten Jahren allein, ohne eine grundlegende Reform der Strukturen, hätten nichts gebracht. Dieses Jahr hätten bereits 6,5 Tausend Menschen den Dienst verlassen, 772 seien eingewiesen worden. Die Folge seien weniger Patrouillen auf den Straßen und häufigere gewöhnliche Straftaten. Geht es nach den Polizisten, sei das gesunkene Ansehen des Berufs einer der Gründe für die Personalprobleme. “Die Atmosphäre in der Formation ist furchtbar. Die Polizei wird in großer Zahl zur Sicherung von monatlichen Gedenkfeiern oder zur Bewachung des Hauses des Vorsitzenden der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit eingesetzt. Das schreckt ab. Darüber hinaus hat das Image der Polizei auch nach dem Unfall mit dem Granatwerfer gelitten”, sagt der Abgeordnete und ehemalige Innenminister Marek Biernacki im Gespräch mit der Rzeczpospolita.
Gazeta Wyborcza: Nur eine gemeinsame Liste
Die linksliberale Gazeta Wyborcza greift das Thema der neuerlichen Bürgerbefragung auf, laut der nur eine gemeinsame Liste der Oppositionsparteien Chancen auf einen Wahlsieg gegen das Regierungslager hätte. Die Opposition sollte auch unabhängig von dieser Umfrage auf eine Liste setzen, sagt im Gespräch mit dem Blatt der Soziologe Prof. Andrzej Rychard. Dies, so der Experte, liege im Interesse des Gemeinwohls. Doch je länger die Oppositionspolitiker darüber nachdenken und je mehr die eventuelle gemeinsame Liste das Ergebnis von reinem Wahlkalkül sei, statt die Folge einer inhaltlichen Entscheidung, desto niedriger werde die Prämie von Seiten der Wähler für eine solche gemeinsame Liste ausfallen. Eine gemeinsame Liste werde sich wahrscheinlich zwar immer noch mehr lohnen, als einzeln in die Wahlen zu gehen, aber der Mehrwert werde dramatisch abnehmen. Der Grund: je später die Entscheidung falle, desto mehr Menschen würden sehen, dass die Politiker dies nur aus Panik und wegen statistischer Berechnungen, die sich aus Umfragen ergeben, tun und dass sie ansonsten nichts miteinander verbindet. Der durchschnittliche
Wähler werde denken, dass sich die Oppositionsparteien jetzt aus Angst zusammenschließen, aber nach den Wahlen wieder jeder seinen eigenen Weg gehen werde. Die Stimme für die Opposition wäre damit verschwendet. In diesem Fall würden es viele vielleicht vorziehen, entweder für jemand anderen zu stimmen oder gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Wieso zögere die Opposition also weiterhin? Vielleicht, so Rychard, lasse sich das erklären, wenn man die Annahme hinterfrage, dass die Politiker tatsächlich im Interesse der Wähler handeln wollen. Stattdessen sei für einige Politiker vielleicht nur wichtig, selbst in der Politik zu bleiben und nicht die größtmögliche Vertretung in den Sejm zu bringen, so Andrzej Rychard im Gespräch mit der Gazeta Wyborcza.
Dziennik/Gazeta Prawna: Polen wollen staatliche Bezuschussung von In Vitro
Fast 66 Prozent der Polen sind der Meinung, dass das In-vitro-Verfahren für Paare, die mit dem Problem der Unfruchtbarkeit kämpfen, vom Staat subventioniert werden sollte, schreibt das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts United Surveys. Einer von vier Befragten, so das Blatt, sei entgegengesetzter Meinung. Und einer von zehn habe keine Meinung zu der Frage. In den nächsten Tagen, erinnert das Blatt, könnte das Thema wieder auf die politische Tagesordnung gelangen, da ein von der Bürgerkoalition vorbereitetes Bürgerprojekt im Sejm eingereicht werde, der eine staatliche Subventionierung solcher Programme vorsehe. Die Partei Recht und Gerechtigkeit habe sich aus einem solchen Programm zurückgezogen. Derzeit würden es daher nur einige Kommunen umsetzen, so Dziennik/Gazeta Prawna.
Autor: Adam de Nisau