Deutsche Redaktion

"Wer braucht außenpolitische Erfolge?"

14.04.2023 10:57
Hat sich der Außenminister bei der Vorstellung der Aufgaben der polnischen Außenpolitik zu sehr auf ein Szenario des Kriegsverlaufs festgelegt? Wer hat die besseren Karten vor den anstehenden Parlamentswahlen in Polen? Und: "Time" zählt Tennisstar Iga Świątek zu 100 einflussreichsten Menschen der Welt. Die Einzelheiten in der Presseschau.
Polands Foreign Minister Zbigniew Rau addresses parliament in Warsaw on Thursday, April 13, 2023.
Poland's Foreign Minister Zbigniew Rau addresses parliament in Warsaw on Thursday, April 13, 2023.Photo: PAP/Leszek Szymański

RZECZPOSPOLITA: Wer braucht außenpolitische Erfolge?

In seinem Kommentar in der Tageszeitung Rzeczpospolita bezieht sich der Publizist Jędrzej Bielecki auf die Ansprache des polnischen Außenministers vor dem Sejm. Zbigniew Rau habe den Parlamentariern die Pläne seines Ministeriums für das Jahr 2023 vorgestellt. Geht es nach Rau, könnte nur eine komplette Niederlage Russlands zur Beendigung des Krieges führen. Dies klinge zwar sehr schön direkt vor dem Wahlkampf, würde der polnischen Außenpolitik aber überhaupt nicht gut tun, schreibt der Publizist. Unklarheiten, so Bielecki weiter, seien in der Diplomatie ein sehr nützliches Werkzeug. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine würden dieses Werkzeug sehr gekonnt sowohl die Amerikaner, als auch die Deutschen, die Franzosen und die Briten nutzen. Diese Länder würden sich vor konkreten Aussagen, die feste Bedingungen für ein Ende des Krieges beinhalten, drücken. Man wiederhole eher die Formel, dass über das Ende der Kriegshandlungen in erster Linie Präsident Wolodymyr Selenskyj entscheiden werde. Dies verschaffe dem Westen Freiräume und gebe ihm die Möglichkeit, sich an die aktuelle Frontsituation anzupassen.

Der polnische Außenminister habe sich bei seinem Expose für einen anderen Weg entschlossen. Ihm habe eine Maximierung der Ziele vorgeschwebt. Deshalb habe der Politiker etwa festgestellt, dass Russland außerhalb der Gemeinschaft von zivilisierten Ländern bleiben wird, solange die Krim nicht zur Ukraine zurückkehrt. Polen werde sich zugleich darum bemühen, Moskau und Minsk maximal zu isolieren und sich zugleich für einen schnellen EU- und Nato-Beitritt der Ukraine einsetzen. Ein halbes Jahr vor den Wahlen würden solche und ähnliche Aussagen gut klingen, ob sie aber erreichbar seien, werde sich schon im Sommer beim Nato-Gipfel in Vilnius zeigen.

Nach dem Ausbruch des Krieges, fährt der Autor fort, sei die diplomatische Stellung Polens gestiegen. Man habe den kontinuierlichen Ausbau der Militärkräfte sowie die zutreffenden polnischen Diagnosen des russischen Imperialismus gelobt und geschätzt. Der Beginn des Krieges habe jedoch die Probleme in den bilateralen Kontakten sowohl mit den USA als auch mit der Bundesrepublik nicht beseitigt, sondern nur in den Schatten gestellt. Die Spannungen von vor dem Krieg seien immer noch da und könnten die Wirksamkeit der polnischen Außenpolitik beeinträchtigen. Allem Anschein nach sei aber nicht die Außenpolitik selbst, sondern der Machterhalt für die Regierungspartei von größter Bedeutung. Was auch erklären könnte, wieso die Plätze der Regierungspolitiker während der Ansprache des Außenministers im Sejm leer geblieben seien, schreibt der Publizist Jędrzej Bielecki in der Tageszeitung Rzeczpospolita.

SUPER EXPRESS: Die Chancen sind sehr ausgeglichen

Die Parlamentswahl findet im Herbst statt, erinnert die Tageszeitung Super Express. Dennoch könnten sich die Oppositionspolitiker immer noch nicht entscheiden, ob sie eine gemeinsame Liste aufstellen würden oder nicht. Für einen gemeinsamen Start setze sich die größte Oppositionsgruppierung Bürgerplattform um Ex-Premierminister Donald Tusk ein. Dagegen seien die Bauernpartei sowie die Gruppierung des ehemaligen Fernseh-Entertainers Hołownia. In einem Gespräch mit dem Blatt urteilt der ehemalige polnische Staatspräsident, Aleksander Kwaśniewski, dass es letztendlich drei Listen geben werde: eine des Regierungslagers und zwei oppositionelle.

Momentan sei es nach Ansicht von Kwaśniewski aber sehr schwer zu sagen, wer die kommende Wahl letztendlich gewinnen werde. Die Chancen würden Fifty-Fifty stehen, lesen wir in der Tageszeitung Super Express.

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Iga unter den 100 besten

Die polnische Star-Tennisspielerin Iga Świątek sei vom renommierten „Time“-Magazin in die Liste der 100 einflussreichsten Menschen der Welt 2023 aufgenommen worden, freut sich die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Das "Time"-Magazin habe erneut seine traditionsreiche Liste der "100 einflussreichsten Personen" veröffentlicht. In der "Time 100"-Liste würden sich Menschen aus verschiedenen Lebensbereichen finden, die einen bedeutsamen Beitrag für die Gesellschaft geleistet haben. So werde unter "Anführer" unter anderem der US-amerikanische Präsident Joe Biden genannt. Angeführt werde die Kategorie jedoch von Olena Selenska, der Ehefrau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Bob Iger, der Ende 2022 überraschend zurückgekehrte Chef des Disney-Konzerns, sei als "Innovator" gelistet worden. Neben ihm seien auch der französische Fußball-Profi Kylian Mbappé und eben die polnische Tennisspielerin Iga Swiatek in dieser Kategorie vertreten. Die amerikanische Skifahrerin Mikaela Shiffrin habe in ihrer Laudatio festgestellt, dass ihr drei Wörter in den Sinn kommen würden, wenn sie Iga spielen sehe: Schönheit, Kraft und Wahrheit. Bei ihrem Weg auf den Sportgipfel habe sie stets Empfindsamkeit und Mut gezeigt. Sie vergesse Menschen, die sie unterstützen, nicht, wisse aber auch die eigenen Leistungen zu schätzen. Sie habe sich zu wichtigen Themen wie die psychische Gesundheit geäußert und die Menschen in der Ukraine unterstützt. Sowohl als Sportlerin als auch als Mensch stelle sie ein Beispiel für ein gesundes Selbstbewusstsein dar, das auf jeden Fall nachahmenswert sei, stellte die Amerikanerin in ihrer Laudatio fest, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.

Autor: Jakub Kukla