DO RZECZY: Die Opposition hat eine Kandidaten für den Premierposten
Der PO-Vorstand habe beschlossen, Donald Tusk mit der Bildung einer neuen Regierung zu betrauen. Er solle nun die Koalitionsgespräche mit dem Dritten Weg und der Linken leiten, informiert die Wochenzeitschrift Do Rzeczy. Das Magazin wollte wissen, ob die verbleibenden Parteien der Opposition ihre Kandidaten für das Amt des Chefs der neuen Regierung ebenfalls nominieren wollen. Es habe sich herausgestellt, dass weder die Linke noch Polska 2050 von Szymon Hołownia noch die Bauernpartei dies planen würden. Der stellvertretende Vorsitzende der Neuen Linken, Dariusz Wieczorek, habe in einem Interview gesagt, die größte Oppositionsgruppe habe das Recht, einen Kandidaten zu nominieren. Für die stellvertretende Leiterin von Polen 2050, Paulina Hennig-Kloska, sei Tusks Kandidatur für das Amt des Premierministers wiederum eine natürliche Lösung. Ähnliche Worte äußerte auch der Sprecher der Bauernpartei PSL, Miłosz Motyka, lesen wir.
Anfang nächster Woche sei eine gemeinsame Erklärung der Führer der neuen Regierungskoalition geplant. Dann steht eine Reise nach Brüssel auf dem Plan, um die Gelder aus dem Wiederaufbaufonds freizugeben, kündigt der PO-Vorsitzende Donald Tusk an. Der Besuch des PO-Chefs in Brüssel ist für Mittwoch und Donnerstag geplant.
Im Wahlkampf habe Tusk angekündigt, er werde die Gelder vom Wiederaufbaufonds am Tag nach den Wahlen entsperren. Bei einer Kundgebung im August in Sopot sagte Tusk, er gebe ein feierliches Versprechen ab, dass er einen Tag nach den Wahlen nach Brüssel fahren und die Gelder aus dem Nationalen Wiederaufbauplan freigeben werde, erinnert die Wochenzeitschrift Do Rzeczy.
RZECZPOSPOLITA: „Reden ist Silber und Schweigen ist Gold“
„Reden ist Silber und Schweigen ist Gold“ – diesen Grundsatz sollten sich Oppositionspolitiker zu Herzen nehmen, die sich zur herrschenden Mehrheit wandeln. Denn wenn ihre Vertreter weiterhin zu viel reden würden, könnten sie vor Spielbeginn politischen Selbstmord begehen, lesen wir in einem politischen Kommentar in der Tageszeitung Rzeczpospolita. Dies sei der Moment, in dem man die Begeisterung der Wähler aufrechterhalten und nicht auslöschen sollte. Insbesondere in einer Situation, in der der politische Gegner, wenn es um Versprechen gehe, als glaubwürdig wahrgenommen werde. Die PiS habe zwar oft das Wort nicht gehalten. Wir hätten heute weder eine Million Elektroautos, noch 100.000 Wohnungen, noch effiziente Gerichte. Aber als die Partei Recht und Gerechtigkeit 2015 an die Macht gekommen sei, habe sie damit begonnen, das effektivste Wahlversprechen zu erfüllen, und erst dann die folgenden nicht eingehalten, und zwar „im Stillen“, ohne anzukündigen, dass sie diese nicht erfüllen werde. Und es sei eine der Säulen des Erfolgs dieser Partei gewesen, die auch bei diesen Wahlen ein beeindruckendes Ergebnis erzielt habe.
Wenn also die Opposition von gestern nicht bald zur Opposition von morgen werden wolle, sollte sie ihre aktuelle Position vorsichtiger angehen. Sie sei noch nicht an der Macht. Es sei in der Politik besser, schwierige Entscheidungen zu Beginn der Wahlperiode zu treffen, denn je näher die Wahl rücke, desto teurer werde es. Aber nach acht Jahren einer harschen Kritik der PiS-Regierung sollte man nun selbst etwas konstruktives zu tun, und nicht den Eindruck erwecken, dass man nur darauf warte, um zu sagen: „Das geht leider nicht“. Zumal es auf der anderen Seite eine zwar angeschlagene, aber immer noch starke Partei gebe, die es wisse, solche politischen Geschenke rücksichtslos auszunutzen, so Rzeczpospolita.
SUPER EXPRESS: Verzweiflung in Podlachien
Von Verzweiflung in der PiS-Hochburg, berichtet die Tageszeitung Super Express. Die Partei Recht und Gerechtigkeit habe die Wahlen gewonnen, aber die Oppositionsparteien würden die Mehrheit der Abgeordneten im Sejm stellen. Ein Reporter der Tageszeitung sei nach Podlachien gereist, um die Polen in der PiS-Hochburg zu fragen, wie sie sich Polen unter der Herrschaft von Donald Tusk vorstellen würden. Manche Antworten seien schon verblüffend, lesen wir. Viele Einwohner von Podlasie würden nicht einmal den Gedanken akzeptieren, dass die PiS die Macht abgeben müsse. Sie würden darauf bestehen, dass die PiS definitiv eine Regierung bilde und eine dritte Amtszeit regiere.
Keine Opposition werde regieren. Die Polen hätten sich für PiS entschieden und es müsse Recht und Gerechtigkeit sein, argumentiere ein Rentner, den der Reporter in Łapy kennengelernt habe. hatte. Allerdings würde ein Teil der PiS-Wähler die Tatsache langsam akzeptieren, dass ihre Lieblingspartei in der Opposition sein werde. Die Jugend habe sich über die PiS beschwert, weil sie Kaczyński nicht mochte, und jetzt werde man sehen, was passiere. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Jungen bald noch enttäuschter sein würden, stellt ein weiterer Gesprächspartner des Blattes Super Express fest.
Autor: Jakub Kukla