Deutsche Redaktion

Innenpolitisch ist keine Ruhe in Sicht

08.12.2023 09:34
Nationale Einigkeit nach dem Machtwechsel ist das Letzte, was die scheidende PiS-Partei will, urteilt die Tageszeitung Rzeczpospolita in ihrem politischen Kommentar. Jarosław Kaczyński will nun zeigen, wie groß die Unzufriedenheit unter den Polen nach den Wahlen ist. 
Polands conservative leader Jarosław Kaczyński.
Poland's conservative leader Jarosław Kaczyński.PAP/Łukasz Gągulski

Ruhe kommt ihm auch deshalb nicht zugute, weil der Hinweis auf einen externen Feind die Diskussion über die internen Probleme seiner Partei verschiebt, lesen wir in der Zeitung.

Kaczyński hat vorerst die unzufriedenen PiS-Mitglieder beruhigt. Die Partei wird die Macht abgeben, ohne dafür Verantwortung zu übernehmen. Durch Streitereien im Sejm hat Kaczyński den Frieden innerhalb seiner eigenen Partei erkauft. Einige junge Abgeordnete werden vielleicht gehen, und nach der Europawahl kommt es vielleicht zur Spaltung, aber der Parteichef wird seinen Posten behalten. Kaczyński wird die Macht in der Partei nicht aufgeben. Deshalb muss er das parlamentarische Boot stärker ins Wanken bringen, wobei ihm viele Politiker helfen werden.

Es ist offensichtlich, dass sich dieser Sejm von den vorherigen unterscheiden wird, wie Rzeczpospolita weiter schreibt. Die steigende Popularität, mit der die parlamentarischen Arbeiten momentan verfolgt werden, wird nicht nur das Image einzelner Politiker stärken, sondern auch das wahre Gesicht der Politiker offenbaren. Die Polen werden endlich mit eigenen Augen sehen, wie sich ihre parlamentarischen Vertreter verhalten.

Die Kernwähler werden wahrscheinlich bei ihren Auserwählten bleiben, aber mit einer harten Wählerschaft gewinnt man keine Wahlen. Deshalb bleibt Kaczyński im Sejm ruhig und schickt andere Politiker in den Kampf. Die neue Strategie der PiS-Partei zielt darauf ab, die Sitzungen des Sejm zu destabilisieren. Außerdem wird die Gruppierung versuchen, den Sejm mit Gesetzentwürfen zu überschwemmen. Der neue Parlamentspräsident wird es nicht leicht haben, aber eine Kooperation mit anderen Parteien ist für die Partei Recht und Gerechtigkeit nicht profitabel, insbesondere vor den nahenden Kommunal- und Europawahlen im kommenden Jahr.


DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Alle wollen einen Untersuchungskommission

Der Sejm hat einstimmig einen Gesetzesentwurf zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Briefwahl angenommen, wie die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna berichtet. Für die Resolution stimmten 446 Abgeordnete – alle Anwesenden im Saal. Jacek Sasin, Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit, gab zu, dass er keinen Wunsch geäußert habe, im Untersuchungsausschuss für Briefwahlen teilzunehmen. Selbstverständlich werde er vor der Kommission erscheinen, fügte der Politiker hinzu. Seine Partei befürworte die Entstehung dieser Kommission, weil sie sie als Gelegenheit betrachte, die Fakten in Bezug auf die nicht stattgefundene Briefwahl aufzuzeigen und nicht die Pseudo-Realität, die durch die Propaganda ihrer politischen Konkurrenten verzerrt wurde, sagte Sasin weiter.

Der Abgeordnete der Partei Polen 2050, Marcin Skonieczka, erklärte indes, dass die erste Untersuchungskommission zur Realität werde. Seiner Ansicht nach wird es eine Kommission sein, die inhaltlich arbeiten wird. Es wird kein politisches Theater sein, versicherte der Politiker. Man wolle auch keine Strafgerichtsbarkeit ersetzen oder als Staatsanwaltschaft fungieren. In ihrer inhaltlichen Arbeit möchten sie zeigen, wer, wann und wie entweder das Gesetz unterlassen oder verletzt hat, kündigte Marcin Skonieczka von der Partei "Polen 2050" die Ansätze der ersten Untersuchungskommission im neuen Parlament an.


SUPER EXPRESS: Weihnachten ohne Schnee

Das Blatt Super Express hat ein Gespräch mit der alten-neuen Nummer Eins im Damentennis geführt. Auf welche Saison ist Iga Świątek stolzer – 2022 oder 2023? Die Sportlerin findet es schwierig, die beiden Jahre zu vergleichen. Im Jahr 2022 sei alles sehr reibungslos verlaufen. Die Serie von 37 Matchsiegen habe begonnen, und sie wisse ehrlich gesagt nicht, wie das alles passiert sei. Sie habe Roland Garros gewonnen, klare Ziele gesetzt und sie ohne Probleme erreicht.

Dieses Jahr sei anders gewesen, da sie mit zwei schweren Verletzungen zu kämpfen hatte. Was ihre Form angeht, habe es viele Höhen und Tiefen gegeben, und der Wettkampf mit Aryna Sabalenka habe sich intensiviert. Daher habe es sicherlich noch mehr Herausforderungen gegeben, aber im letzten Turnier sei sie erneut mit einem kleinen Punktevorsprung die Nummer Eins geworden. Deshalb sei sie wahrscheinlich stolzer auf diese Saison.

Inzwischen rückt Weihnachten näher, und sie plane, die Zeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu verbringen. Als sie letztes Jahr dort war, gab es jede Menge Weihnachtsdekoration. Die Festtage habe sie eigentlich alleine verbracht, also sei das keine wirklich ideale Situation gewesen. Deshalb werde sie dieses Jahr ihre Familie besuchen, sagt die Nummer Eins im Damentennis, Iga Świątek, im Super Express.


Autor: Jakub Kukla