DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Goldenes Zeitalter
Die Wirtschaft bedarf einer Vision und einer Strategie. Polen habe sie jetzt nicht, sagt Marcin Piątkowski, ein in Washington tätiger Ökonom, Professor an der Leon-Koźmiński-Universität in Warschau und Autor des Buches „Das Goldene Zeitalter. Wie Polen zum europäische Wachstumsführer wurde.“ Das Buch ist im vergangenen Jahr erschienen und das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna möchte wissen, ob er weiterhin der Meinung ist, dass die Polen im goldenen Zeitalter leben. Ja , antwortet der Autor Marcin Piątkowski. Denn noch nie in der 1000-jährigen polnischen Geschichte seien die Bürger so reich gewesen wie jetzt. In Bezug auf das Einkommensniveau, die Lebensqualität, aber auch die Lebenszufriedenheit sei Polen den westeuropäischen Ländern noch nie so nahe gekommen. Auch im 16. Jahrhundert sei es nicht so gut gewesen, denn das Einkommensniveau der damaligen Eliten habe nur mehr als die Hälfte des Einkommens der damals reichsten Länder Italien und Niederlande betragen. Und heute liege Polen beim Einkommen inklusive Kaufkraft bei über 80 Prozent des EU-Durchschnitts. Deshalb spreche er seit über einem Dutzend Jahren von einem neuen goldenen Zeitalter. Und er denke, dass diese wirtschaftliche Entwicklung mindestens bis zum Ende des Jahrzehnts anhalten werde. Unter der Voraussetzung allerdings, dass es eine klare wirtschaftliche Entwicklungsvision geben werde. Und die sehe er momentan nicht, sagt Marcin Piątkowski in Dziennik/Gazeta Prawna.
RZECZPOSPOLITA: Enttäuschende Antworten
Die Regierung hat Antworten auf parlamentarische Anfragen veröffentlicht, die nach dem Exposee von Premierminister Donald Tusk gestellt wurden. Für diejenigen, die mit einer schnellen Steuersenkung gerechnet haben, klingen die Antworten aber enttäuschend. Es gibt vorerst keine Pläne, die Wahlversprechen in diesem Bereich einzuhalten, berichtet die Tageszeitung Rzeczpospolita.
Eines der Hauptversprechen der heutigen Regierungskoalition war die Erhöhung des Steuerfreibetrags von 30 auf 60 Tausend Zloty. Es sieht jedoch danach aus, dass es vorerst keine Erhöhung geben wird. „Aufgrund der Bedeutung des Postulats müssen seiner Einführung entsprechende Analysen vorausgehen, die den Ergebnissen der Prüfung der öffentlichen Finanzen entsprechen“, lautet die Antwort des Premierministers auf die Frage zu diesem Versprechen, die im Anschluss an das Exposé gestellt wurde.
Die nächste Wahlerklärung, deren Erfüllung in naher Zukunft nicht zu erwarten sei, sei die sogenannte Bargeld-Steuer, berichtet das Blatt. In seinem Exposee, lesen wir, habe Premierminister Tusk angekündigt, dass die kleinsten Unternehmen nur dann Steuern zahlen, wenn sie das Geld vom Auftragnehmer tatsächlich erhalten. Seitdem wird aber nicht mehr über die Bargeld-Steuer gesprochen, und in Antworten auf parlamentarische Anfragen erklärt die Regierung, dass diese Lösung überhaupt nicht populär sei, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita.
SUPER EXPRESS: Schwangerschaftsabbruch erneut auf der politischen Agenda
Premierminister Donald Tusk hat sich diese Woche erneut zum Thema Schwangerschaftsabbruch geäußert. Auf die Frage, ob es möglich sei, bei der Abstimmung über den Gesetzentwurf zur bewussten Elternschaft – der eine Liberalisierung der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch vorsieht – eine Mehrheit zu erreichen, sagte er, es sei schwierig für ihn zu sagen, wie sich die Abgeordneten der Koalitionsparteien Polen 2050 und der Bauernpartei PSL verhalten würden, informiert die Tageszeitung Super Express.
Der Premierminister betonte, dass es derzeit keine Mehrheitsunterstützung für die Legalisierung der Abtreibung gebe, aber sicherlich eine Mehrheit für eine Änderung des Status quo. Er fügte hinzu, dass Szymon Hołownia und Władysław Kosiniak-Kamysz in seiner Koalition bei diesem Thema konservativer seien.
Der Regierungschef kündigte an, er werde versuchen, beide Politiker zu seinen Positionen zu überzeugen, es falle ihm jedoch schwer zu sagen, inwieweit sie bereit seien, ihren legitimen Konservatismus in dieser Angelegenheit zu liberalisieren.
Die Ärzte müssten sich absolut sicher fühlen, wenn sie zum Wohle der Patientin einen Schwangerschaftsabbruch beschließen würden. Es könne nicht wie bisher sein, dass ein Arzt Angst davor habe, dass ein Staatsanwalt komme und Anklage gegen ihn erhebe, wenn der Mediziner damit das Leben einer schwangeren Frau rette, sagt Tusk.
Am Mittwochabend hatte der Sejm von einer Gruppe von Abgeordneten der Bürgerkoalition (PO) einen Gesetzentwurf zur bewussten Elternschaft erhalten. Es geht darin unter anderem darum, dass eine schwangere Frau während der ersten 12 Wochen der Schwangerschaft Anspruch auf Gesundheitsleistungen in Form eines Schwangerschaftsabbruchs hat, informiert die Tageszeitung Super Express.
Autor: Jakub Kukla