GAZETA.PL: Will jemand einen Kompromiss?
Gestern gab Präsident Karol Nawrocki bekannt, dass er die Ernennung von 46 Richtern nicht unterzeichnen werde. Er begründete dies damit, dass er keine Nominierungen für Personen unterzeichne, die seiner Einschätzung nach die verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, erinnert Gazeta.pl.
Der Vorsitzende der Obersten Rechtsanwaltskammer, Przemysław Rosati, nahm zu dem Schritt des Staatsoberhaupts Stellung. „Diese Entscheidung bringt uns keiner Lösung des Problems näher, das mit dem Status der nach 2018 ernannten Richter verbunden ist. Letztlich betrifft das jeden Bürger. Man muss klar sagen: Die Leidtragenden dieser Situation sind die Menschen und ihre Verfahren, die derzeit vor polnischen Gerichten anhängig sind“, sagte Rosati.
Solange es keine Einigung zwischen Regierung, Sejm, Senat und Präsident gebe, werde der Streit um den Status der nach 2018 berufenen Richter sowie die daraus resultierenden aufgehobenen Urteile weiterhin direkte Auswirkungen auf die Bürger haben, heißt es weiter. Rosati betonte zudem, der Präsident habe die Möglichkeit, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um die Situation rund um die Ernennung der Richter nach 2018 sowie den Landesjustizrat (KRS) zu ordnen. „Man darf nicht vergessen, dass die Wurzel der Probleme im Justizwesen in der fehlerhaften Zusammensetzung des KRS liegt – konkret darin, dass 15 Richtermitglieder vom Sejm, also von Politikern, gewählt wurden“, erklärte er.
Abschließend sagte Rosati, er sehe derzeit keine Bereitschaft des Präsidenten zu einem Kompromiss. Das sei bedauerlich, denn man sollte vom Staatsoberhaupt erwarten, dass es Raum für Verständigung schafft und entschieden auf der Seite der Bürger steht, berichtet Gazeta.pl.
RZECZPOSPOLITA: Abschied von Hołownia
Szymon Hołownia scheidet aus dem Amt des Sejmmarschalls aus. Hat er sich in der zweithöchsten Staatsfunktion bewährt? Diese Frage beantwortet der ehemalige Sejmmarschall Marek Jurek im Gespräch mit der Rzeczpospolita.
„Er hat ohne Zweifel in der Anfangsphase der Regierungskoalition an Popularität gewonnen. Was seinen Rücktritt betrifft, so hätte er diesen meiner Meinung nach früher – noch vor der Präsidentschaftswahl – erklären sollen, zumal er selbst kandidierte. Nach der polnischen Verfassung legt der Sejmmarschall den Wahltermin fest. Daher kann man berechtigte Zweifel haben, ob ein Kandidat diesen Termin für seine Mitbewerber festlegen sollte“, sagte Jurek.
Auf die Frage, was Hołownia als Sejmmarschall erreicht habe, entgegnete Jurek: „Man darf hier die Politik nicht ausklammern. Der Sejmmarschall trägt als zweithöchstes Staatsorgan eine erhebliche politische Verantwortung. Von ihm erwarte ich keine völlige Parteilosigkeit, aber er sollte versöhnende Tendenzen innerhalb seines politischen Lagers repräsentieren – umso mehr, als er selbst die Bewegung Dritte Weg gegründet hat. Leider blieb dieses Motto lange inhaltsleer. Hołownia unterstützte sämtliche, auch repressive, Maßnahmen der derzeitigen Regierung gegen die Opposition. Am Ende erwies sich der Dritte Weg nur als Nebenstrecke auf der politischen Autobahn von Donald Tusk“, urteilte der Politiker.
Zugleich würdigte Jurek Hołownias kommunikative Fähigkeiten: „Dank seines journalistischen Talents verstand er es, das öffentliche Interesse am Parlament zu wecken. Allerdings nutzte er diese Fähigkeiten auch für polemische Auseinandersetzungen mit der Opposition, statt die Rolle eines Vermittlers einzunehmen. Das wäre Teil seiner Aufgabe gewesen. Hätte er das früher getan, hätte er seine Anhänger besser auf Gespräche mit der Opposition nach der Wahl vorbereitet.“
Abschließend betonte Marek Jurek, Hołownia werde dennoch in Erinnerung bleiben als jener, der einen Staatsstreich verhindert und klar benannt habe, was es war – den Versuch, dem gewählten Präsidenten die Amtsübernahme zu verwehren. Dennoch sei sein Handeln Ausdruck innerer Freiheit gewesen, so Jurek gegenüber der Rzeczpospolita.
PRZEGLĄD SPORTOWY: Drücken wir Deutschland die Daumen
Die polnische Fußballnationalmannschaft hat die Chance, im ersten Lostopf für die Play-off-Auslosung der WM-Qualifikation zu landen – allerdings braucht sie dafür einiges an Glück. Przegląd Sportowy erklärt, welche Ergebnisse für Polen günstig sind und warum es sich lohnt, besonders der deutschen Mannschaft die Daumen zu drücken.
Derzeit führen – mit Ausnahme Italiens – alle Favoriten ihre Gruppen an, stellt die Zeitung fest. Doch mindestens drei von ihnen sind noch nicht sicher qualifiziert. Aus polnischer Sicht ist die Lage klar: Am meisten sollten die Fans den Deutschen Erfolg wünschen. Zum einen, weil ein Fehltritt Deutschlands Polens Chancen auf den ersten Lostopf gefährden würde. Zum anderen wäre Deutschland als Gegner im Play-off wohl die schwierigste mögliche Hürde, falls Polen im zweiten Lostopf landet.
Trotz der Niederlage gegen die Slowakei liegen die Deutschen dank der besseren Tordifferenz weiterhin vorne. Wenn sie am Freitag gegen Luxemburg keinen Ausrutscher zulassen, genügt ihnen am Montag ein Remis im Heimspiel gegen ihren Hauptkonkurrenten.
Etwas komplizierter ist die Situation für Dänemark, das punktgleich mit Schottland ist und auswärts direkt auf die Briten trifft. Holt Dänemark zuvor einen Sieg gegen Belarus, reicht ein Unentschieden zum Gruppensieg. Auch Österreich kämpft noch um den ersten Platz – zwei Punkte vor Bosnien und Herzegowina. Gewinnen die Bosnier nicht gegen Rumänien und siegt Österreich gegen Zypern, wäre der Aufstieg bereits sicher. Andernfalls entscheidet das direkte Duell am Dienstag. Sollte Österreich sich keinen Patzer leisten, genügt zum Abschluss ebenfalls ein Remis, erklärt Przegląd Sportowy die ziemlich komplizierte Lage.
Autor: Jakub Kukla