Auf einem der größten Nachrichtenportale Polens WP, schreibt Publizist Marcin Makowski, dass es offiziell ein spezielles Gesetz gäbe, das der Regierung zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen das Coronavirus einräume. Inoffiziell aber gäbe es Gerüchte, dass falls eine Eskalationsgefahr festgestellt werde, so könnte ein landesweiter Ausnahmezustand befohlen werden. Und dies würde eine unvermeidliche Verschiebung der Präsidentschaftswahlen am 10. und 24. Mai bedeuten.
Wenn eine Ausnahmezustand oder eine Naturkatastrophe sogar nur eine Provinz betreffe, so könnten die Präsidentschaftswahlen laut Gesetz 90 Tage nach ihrem Ende nicht stattfinden. Und dies würde bedeuten, dass Polen das Schicksal von Italien, Deutschland oder Spanien teilen würde, und seine Bewohner erst im Herbst zur Wahl gehen dürften.
Auf ein solches Szenario sollen sich, Makowski nach, die meisten Präsidentschaftskandidaten vorbereiten. Einige sollen sogar bereits direkt an die Regierung appelliert haben, den Wahltermin zu verschieben. Makowski gibt ihnen Recht. Im Fall einer Epidemie sollten alle anderen Themen und Streitigkeiten in den Hintergrund treten. Es bestehe zudem auch die ernsthafte Gefahr, dass die Wahl eines Präsidenten während einer Pandemie aufgrund der Quarantäne nicht die tatsächliche Stimme des Volkes zum Ausdruck bringen würde.
Wenn sich Polen also nicht in die ständige Infragestellung der Ergebnisse der Mai-Wahlen verwickeln lassen wollen, so müssten alle in der Lage sein, die polnische Politik aus einer breiteren Perspektive als der Partei zu betrachten. Die Epidemie, so der Autor, sei deshalb auch ein Test der Verantwortung für die Regierung und die Opposition. Können beide Lager mit einer Stimme über eine so wichtige Angelegenheit sprechen? - fragt Marcin Makowski als Fazit für das Online-Nachrichtenportal WP am Freitag.
Piotr Siemiński