SUPER EXPRESS: Krieg ohne Munition
Das Veto des Präsidenten gegen das von der Regierungskoalition geplante Mediengesetz habe Politiker der regierenden Parteien total überrascht, stellt die Tageszeitung Super Express in der heutigen Ausgabe fest. Besonders laut würden ihre Unzufriedenheit Mitglieder der kleinen Partei Solidarisches Polen um Justizminister Zbigniew Ziobro manifestieren. Er habe bei der Präsidentschaftswahl für Andrzej Duda seine Stimme abgegeben, er habe gehofft, dass er sich für die polnischen Staatsinteressen stark einsetzen würde. Diese Entscheidung des Staatsoberhaupts könne er aber überhaupt nicht nachvollziehen, sagt der Abgeordnete Janusz Kowalski.
Die Tageszeitung spekuliere sogar, dass hinter dem Veto perspektivisches Denken stehen könnte. Andrzej Duda solle demnach nach seiner zweiten Amtszeit eine Karriere in internationalen Institutionen planen. Die Billigung eines Gesetzes, das auch außerhalb von Polen für Kontroversen sorge, könnte für den Politiker künftig problematisch werden. Wie dem auch sei, fühle sich der Abgeordnete Kowalski äußerst enttäuscht. Die regierende Koalition habe den Polen eine grundlegende Justizreform versprochen. Diese habe der Präsident 2017 gestoppt, was zu einem Chaos in polnischen Gerichten geführt habe. Nun habe er auch den Versuch, die polnische Medienlandschaft vor außereuropäischen Akteuren zu beschützen blockiert. In einer offiziellen Stellungnahme der Partei sei zwar nur von Enttäuschung die Rede. Inoffizielle Aussagen der einzelnen Politiker seien aber weitaus peppiger, so das Blatt.
Auf die Empörung der Partei Solidarisches Polen gehe in einem Gespräch mit dem Blatt der Politikwissenschaftler, Professor Rafał Chwedoruk ein. Eine kleine Partei müsse ständig erklären, wieso sie eigentlich funktioniere. Der Plan der Partei von Justizminister Ziobro bestehe darin, in der regierenden Koalition radikaler und direkter zu agieren, als die große PiS-Partei. Justizminister Ziobro verfüge aber nicht über ausreichende Munition, um einen Krieg mit dem Präsidenten anzufangen, deshalb müsse er das Veto einfach akzeptieren.
Hintergrund: Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene Mediengesetz eingelegt. Er weigere sich, die Gesetzesänderung in dieser Form zu unterzeichnen, sagte er. Damit kann das Mitte Dezember vom polnischen Parlament überraschend verabschiedete Vorhaben nicht in Kraft treten. Duda betonte, er würde grundsätzlich mit der Regierung darin übereinstimmen, dass die polnische Medienlandschaft vor feindlichen Akteuren geschützt werden muss. Die entsprechende Gesetzgebung dürfe aber nicht auf bestehende Verträge mit Unternehmen und Investoren angewandt werden. Bei dem Gesetz geht es im Kern darum, dass sich außereuropäische Investoren maximal nur noch mit 49 Prozent an polnischen Medienunternehmen beteiligen dürfen sollten.
RZECZPOSPOLITA: Veto beendet die Diskussion nicht
Das Veto des Präsidenten verursache nicht, dass die Diskussion über die Medienlandschaft in Polen zu Ende sei, schreibt indes die Tageszeitung Rzeczpospolita. Das von der PiS-Partei vorgeschlagene Gesetz werde allem Anschein nach im Papierkorb landen, urteilt das Blatt. Deshalb würden die Politiker nach einem anderem Weg suchen, um ihr Ziel zu erreichen. Geht es nach Marek Suski, würde die PiS-Partei weitere Möglichkeiten erörtern, um die Situation in Polen zu regeln, und zugleich den wichtigsten und stärksten Partnern zu zeigen, dass sie sich an diese Regeln halten müssen. Gemeint seien selbstverständlich die Vereinigten Staaten von Amerika, präzisiert das Blatt. In einem ähnliche Ton äußerte sich auch die Abgeordnete Joanna Lichocka. Sie habe unter anderem vorgeschlagen, den Artikel 5 des aktuellen Mediengesetzes vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen, lesen wir in der Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Sousa geht
Die Zukunft des Trainers der polnischen Nationalmannschaft Paolo Sousa scheint klarer zu sein, als noch am Wochenende. Heute soll der brasilianische Verein Flamengo offiziell bestätigen, dass der Portugiese seine Mission in Polen beendet habe und nun die Mannschaft des Vereins aus Rio der Janeiro trainieren werde, schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Der brasilianische Club warte aber ab, bis Sousa die Entschädigung an den polnischen Fußballverband für die vorzeitige Auflösung des Vertrages gezahlt habe. Die Präsentation des neuen Trainers und seines sechsköpfigen Stabs, mit dem er die polnische Mannschaft geführt habe, solle in Rio de Janeiro am 10. Januar erfolgen, schreibt das Blatt.
Bereits am Wochenende habe Paulo Sousa, der Trainer der Nationalmannschaft um Superstar Robert Lewandowski angekündigt, dass er zurücktreten wolle. Der Präsident des polnischen Fußballverbandes PZPN, Cezary Kulesza, habe am Sonntag auf Twitter entsprechende Berichte brasilianischer und portugiesischer Medien bestätigt. PZPN-Chef Kulesza wollte den Coach nicht gehen lassen und kritisierte Paulo Sousa scharf. Letztendlich hätten sich beide Seiten geeinigt, und der Portugiese dürfe nach der Entrichtung einer Entschädigung seinen Arbeitsplatz wechseln, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Autor: Jakub Kukla