Eine ungewöhnlich große Formation von NATO-Flugzeugen über Nordpolen hat diese Woche für Aufsehen gesorgt. Die Maschinen hätten wie die Vorbereitung eines größeren Luftangriffs auf die russische Exklave Kaliningrad gewirkt, schreibt das Nachrichtenportal Gazeta.pl. Besonders bemerkenswert sei gewesen, dass die Aktivität der NATO zuvor nicht öffentlich angekündigt worden war.
Die ersten Informationen über die ungewöhnlichen Bewegungen kamen nicht von offiziellen Stellen, sondern von Enthusiasten, die den Flugverkehr über das Internet verfolgen. Im Laufe des Vormittags tauchten über Nordpolen immer mehr alliierte Maschinen auf: Fünf Tankflugzeuge, ein E-3-Sentry-Aufklärungsflugzeug, das elektronische Kampfflugzeug EA-37B Compass Call II sowie das elektronische Aufklärungsflugzeug ARTEMIS. Letzteres flog sogar entlang der Grenze der russischen Exklave Kaliningrad. Hinzu kamen offenbar zahlreiche kleinere Kampfflugzeuge, die von zivilen Beobachtern nicht erfasst werden konnten.
Die Positionierung der Flugzeuge habe den Eindruck erweckt, dass Kaliningrad im Mittelpunkt des Szenarios stand. Unklar blieb allerdings, welche konkrete Aufgabe die NATO-Einheiten erfüllten. Möglich wäre eine Übung zur Reaktion auf einen größeren Drohnen- oder Raketenangriff gewesen. Ebenso denkbar wäre ein Szenario gewesen, das einen offensiven Luftangriff auf die russische Exklave simuliert.
Für zusätzliche Spekulationen sorgte die ungewöhnliche Zurückhaltung der offiziellen Stellen. Normalerweise würden nationale Streitkräfte geplante Übungen im Vorfeld ankündigen. Diesmal gab es zunächst keine entsprechenden Informationen. Die NATO erklärte später lediglich, die Aktivität im Ostseeraum sei Teil der kontinuierlichen Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses.
Die außergewöhnliche Größe des Verbandes und die Nähe zu Kaliningrad verliehen dem Ereignis dennoch eine deutliche strategische Botschaft. Denn Kaliningrad gilt im Falle eines Konflikts zwischen Russland und der NATO als eines der ersten möglichen Operationsgebiete. Die russische Exklave wäre für die Allianz ein wichtiges militärisches Ziel, gleichzeitig wäre ihre Verteidigung gegen einen koordinierten NATO-Angriff für Russland eine erhebliche Herausforderung, so die Einschätzung der Gazeta.pl.
Gazeta Wyborcza: Die Steuerreform hilft vor allem den Spitzenverdienern
Die von der Regierung angekündigte Reform des Steuersystems werde vor allem den Besserverdienenden zugutekommen. Zu diesem Schluss kommt Maria Korcz in der Gazeta Wyborcza. Sie kritisiert, dass die geplanten Änderungen gerade für Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Einkommen kaum Verbesserungen bringen dürften.
Die Regierung hat eine Überarbeitung des Steuersystems angekündigt. Viele Polen hatten eine solche Reform angesichts der zuletzt stark gestiegenen Löhne erwartet. Die Gehälter seien in den letzten Jahren besonders schnell gewachsen: 2023 und 2024 lag das Wachstum jeweils bei mehr als zehn Prozent.
Das durchschnittliche Bruttogehalt in Polen lag Ende 2022 noch bei rund 6.300 Złoty, heute sind es bereits etwa 9.200 Złoty (2100 Euro). Mit den steigenden Einkommen zahlen jedoch immer mehr Menschen auch höhere Steuern. Als Beispiel nennt die Autorin Lehrer. Einige von ihnen seien nach jahrelangen Lohnerhöhungen plötzlich in eine höhere Steuerstufe gerutscht.
Von den geplanten Änderungen würden nach Einschätzung der Autorin vor allem die Menschen profitieren, die mindestens 11.900 Złoty brutto (2750 Euro) im Monat verdienen. Das entspricht ungefähr den oberen 30 Prozent der Beschäftigten. Nach Daten des polnischen Statistikamtes GUS handelt es sich dabei vor allem um Beschäftigte großer Unternehmen und Einwohner großer Städte. Rund 70 Prozent der Arbeitnehmer würden von der Reform dagegen kaum profitieren.
Die Autorin kritisiert deshalb, dass die Regierung ein Wahlversprechen aus dem Wahlkampf 2023 bislang nicht umgesetzt habe. Die damalige Koalition hatte eine höhere steuerfreie Summe angekündigt. Eine solche Änderung würde vor allem Millionen Polen mit niedrigen und mittleren Einkommen spürbar entlasten.
Eine umfassendere Steuerreform wäre allerdings mit erheblichen Kosten für den Staatshaushalt verbunden. Dennoch, so die Autorin, könne die Regierung nicht einfach auf Veränderungen verzichten und diejenigen, die weniger verdienen, mit einem Gefühl der Enttäuschung zurücklassen.
Ministerpräsident Donald Tusk, scheint damit einen früheren Kurs fortzusetzen: Die Steuerpolitik richtet sich vor allem an die große städtische Mittelschicht und die besserverdienenden Wähler. Ob diese Strategie bei den nächsten Wahlen erfolgreich sein wird, soll sich im Herbst kommenden Jahres zeigen.
RZECZPOSPOLITA: Wahlen während des Krieges könnten die Ukraine stärken
Die Ukraine könne es sich nicht leisten, noch mehrere Jahre ohne Wahlen zu bleiben. Andernfalls drohe eine Erosion der Demokratie und eine zunehmende Konzentration der politischen Macht in den Händen von Präsident Wolodymyr Selenskyj, warnt Rusłan Szoszyn in der Rzeczpospolita.
Selenskyj habe seit Beginn der russischen Großinvasion bewiesen, dass er das Land auch unter extrem schwierigen Bedingungen führen könne. Der ehemalige Kabarettist habe sich nach dem russischen Angriff zu einer zentralen Figur des ukrainischen Widerstands entwickelt und die Ukraine trotz der enormen militärischen und wirtschaftlichen Belastungen zusammengehalten. Gleichzeitig häuften sich jedoch Korruptionsaffären und Vorwürfe des Machtmissbrauchs.
Die ursprünglich für 2023 und 2024 vorgesehenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen konnten wegen des Kriegsrechts nicht stattfinden. Je länger der Krieg dauere, desto schwieriger werde es jedoch, diese Situation zu rechtfertigen, schreibt Szoszyn. Die Ukraine kämpfe gegen Russland nicht nur für ihre staatliche Unabhängigkeit, sondern auch für ihre demokratische Ordnung. Deshalb dürfe der Krieg nicht zum dauerhaften Argument für die Einschränkung demokratischer Verfahren werden.
Gleichzeitig wächst der politische Druck auf Selenskyj. Zu seinen möglichen Konkurrenten bei einer Präsidentschaftswahl gehören der frühere Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, der Chef des Militärgeheimdienstes Kyrylo Budanow und der Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow. Umfragen deuten darauf hin, dass Selenskyj in einer Stichwahl gegen mehrere dieser Politiker verlieren könnte.
Besonders deutlich fordert Fedorow, über Wahlen auch während des Krieges nachzudenken. Der Minister verweist dabei auf die weit entwickelte digitale Infrastruktur der Ukraine. Über die staatliche App „Diia“ können Bürger bereits zahlreiche Behördengänge online erledigen und sogar heiraten. Fedorow stellt deshalb die Frage, warum nicht auch eine elektronische Stimmabgabe möglich sein sollte. Damit könnten auch Millionen Ukrainer im Ausland sowie Soldaten an der Front an den Wahlen teilnehmen.
Szoszyn räumt ein, dass Wahlen während eines Krieges erhebliche organisatorische und sicherheitspolitische Risiken mit sich bringen würden. Gleichzeitig warnt er vor einem anderen Risiko: Wenn politische Konkurrenz und demokratische Kontrolle dauerhaft eingeschränkt blieben, könnte die Ukraine genau jene demokratischen Prinzipien schwächen, für deren Verteidigung sie gegen Russland kämpft. Andernfalls, so das Fazit des Autors, könnte der Krieg nicht nur die ukrainischen Städte und die Wirtschaft zerstören, sondern auch die Demokratie des Landes von innen heraus schwächen.
RZECZPOSPOLITA: Der Warschauer Aufstand aus den Augen der Zivilbevölkerung
Die Zivilbevölkerung zahlte den höchsten Preis für den Warschauer Aufstand. Zu diesem Schluss kommt die Historikerin und Autorin Nina Majewska-Brown im Gespräch mit der Rzeczpospolita. In ihrem Buch „Moja ukochana Warszawa. Wspomnienia z Powstania Warszawskiego“ – „Mein geliebtes Warschau. Erinnerungen an den Warschauer Aufstand“ – lässt sie vor allem diejenigen zu Wort kommen, die nicht mit Waffen kämpften, sondern versuchten, den Aufstand zu überleben.
Die Erinnerung an den Warschauer Aufstand werde bis heute vor allem von den Geschichten der Kämpfer geprägt. Im Mittelpunkt stünden ihr Mut, die Kämpfe um einzelne Stadtteile, der Erwerb von Waffen und die medizinische Versorgung der Verwundeten. Die Erfahrungen der Zivilbevölkerung sähen dagegen ganz anders aus: Sie drehten sich um die Suche nach Wasser und Lebensmitteln, den Kontakt zu Familienangehörigen, die in anderen Teilen der Stadt festsaßen, und die Frage, wie man überhaupt überleben konnte.
Viele Bewohner Warschaus seien vom Ausbruch des Aufstands völlig überrascht worden. Niemand habe sie gefragt, ob sie den Kampf unterstützen wollten, und es habe kaum konkrete Anweisungen gegeben, wie sie sich und ihre Familien schützen sollten. Zwar erschienen in den ersten Ausgaben des „Kurier Powstańczy“ Hinweise etwa zur Versorgung mit Wasser oder zum Verhalten gegenüber deutschen Scharfschützen. Konkrete Ratschläge für die Zivilbevölkerung, wie sie sich in den kommenden Kämpfen verhalten sollte, habe es jedoch kaum gegeben.
Dabei waren die Zivilisten keineswegs nur passive Beobachter. Sie errichteten Feldküchen und provisorische Krankenstationen, halfen Verwundeten und unterstützten die Aufständischen, wo sie konnten. Gleichzeitig verloren sie ihre Wohnungen, ihr Eigentum und häufig ihre Angehörigen. Viele wurden innerhalb weniger Tage obdachlos.
Majewska-Brown betont, dass die Haltung der Bevölkerung gegenüber dem Aufstand keineswegs einheitlich gewesen sei. Einige unterstützten die Aufständischen, andere lehnten den Aufstand ab oder hielten ihn für eine Katastrophe. Gemeinsam war ihnen jedoch der Wunsch zu überleben. In den Kellern und auf den Höfen der Häuser konzentrierte sich während der Kämpfe das zivile Leben. Dort wurde über die Folgen des Aufstands diskutiert und darüber, wie man die nächsten Tage überstehen konnte.
Die Erinnerungen der Zivilisten vermitteln deshalb ein anderes Bild des Aufstands als die Berichte der Kämpfer. Sie erzählen von Hunger, Durst und Krankheiten, aber auch von scheinbar banalen Dingen des Alltags. Menschen suchten nach Lebensmitteln, Wasser und Nachrichten über ihre Familien. Manche litten unter Langeweile und dem Gefühl, nutzlos zu sein. In den überfüllten Kellern breiteten sich Läuse und Tuberkulose aus, besonders Kinder litten unter den katastrophalen Bedingungen.
Gleichzeitig wurde versucht, unter den schwierigsten Umständen ein Stück Normalität zu bewahren. Die Bewohner kochten aus den wenigen verfügbaren Lebensmitteln, bauten Gemüse an und griffen gelegentlich zu Alkohol, um Angst und Anspannung zu lindern. Depressionen und Angstzustände seien weit verbreitet gewesen, eine psychologische oder medizinische Unterstützung habe es praktisch nicht gegeben.
Besonders eindringlich sind laut Majewska-Brown die Erinnerungen an die Zerstörung der eigenen Lebenswelt. Für die Warschauer waren die Häuser nicht einfach Gebäude, sondern Orte persönlicher Erinnerungen: die Wohnung der Eltern, die Schule, das Kino an der Ecke, das Café oder die Gräber der Großeltern. Viele Menschen hatten die deutsche Besatzung, Razzien und öffentliche Hinrichtungen überlebt und hofften, dass das Ende des Krieges nahe sei. Dann begann der Aufstand – und mit ihm eine Katastrophe, die ihnen ihre Häuser, ihre Sicherheit und oft auch ihre Angehörigen nahm.
Majewska-Brown stellt dabei nicht den Mut der Aufständischen infrage. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Entscheidung zum Aufstand nicht von der Zivilbevölkerung getroffen wurde. Schätzungen zufolge kamen während der Kämpfe rund 160.000 Zivilisten ums Leben.
Autor: Joachim Ciecierski