Es wird keine gemeinsame Wahlliste der polnischen Oppositionsparteien geben. Die Parteien haben den Vorschlag des Vorsitzenden der Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, abgelehnt, als Opposition eine gemeinsame Wahlliste für die Parlamentswahlen im Herbst 2023 vorzulegen.
Meinungsumfragen zeigen, dass die Opposition die Wahlen nur gewinnen kann, wenn sie sich zusammenschließt. Bisher ist es der PO jedoch nicht gelungen, andere Oppositionsparteien davon zu überzeugen, auf einer gemeinsamen Liste zu kandidieren.
Seit Monaten fordert Tusk die anderen Oppositionsparteien – mit Ausnahme der rechtsextremen Konföderation – auf, eine gemeinsame Koalition gegen die regierende Koalition der Vereinigten Rechten zu bilden, die von Vertretern der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) dominiert wird.
„Wenn die anderen Oppositionsparteien getrennt zu den Wahlen gehen wollen, muss jemand die Verantwortung übernehmen, die PiS (Prawo i Sprawiedliwość – Anm. d. Red.) zu besiegen”, sagte der Vorsitzende Donald Tusk am Mittwoch in Zawiercie, Südpolen.
„Alle möglichen Einschätzungen zeigen, dass nur wir die PiS besiegen können”, betonte Tusk.
Wie er sagte, habe er jede Gelegenheit genutzt, um die gesamte Opposition davon zu überzeugen, „sich unseren Kräften anzuschließen ... denn der Schlüssel bei diesen Wahlen ist, an erster Stelle zu stehen”.
PAP/jc