Polens Klima- und Umweltministerin hat sich am Mittwoch mit der deutschen Umweltministerin Steffi Lemke getroffen. „Ich habe meinerseits eine Frage zu einem Thema gestellt, das heute für ganz Polen von Interesse ist, nämlich das Thema Turów. Die Ministerin hat erklärt, dass sie das Thema anerkennen wird und wir zu einem späteren Zeitpunkt einen Dialog darüber aufnehmen werden", teilte Anna Moskwa mit.
Eine der an allen 14 laufenden Verfahren gegen die polnische Braunkohlegrube beteiligten Parteien ist die deutsche Stadt Zittau. „Im Umkreis von Turów gibt es eine Grube auf polnischer, sieben auf deutscher und fünf auf tschechischer Seite. In unserem Verfahren respektieren wir das Recht jedes Landes, seinen Energie-Mix zu wählen, daher sind wir besorgt über das Verhalten der deutschen Stadt", sagte Anna Moskwa. Die Stadt habe zuvor eine Vereinbarung unterzeichnet. „Ich wäre dankbar für einen guten Dialog auf deutscher Seite, damit sich so etwas nicht wiederholt", sagte die Klimaministerin.
Wie sie erinnerte, sei das auf Braunkohle aus der Grube Turów gestützte Kraftwerk für Polen eines der „Hauptenergiezentren". Es decke bis zu 7 Prozent der polnischen Stromerzeugung. Darüber hinaus liefere es u.a. Warmwasser für die Bewohner dieses Gebiets.
Das regionale Verwaltungsgericht in Warschau hatte am 31. Mai entschieden, dass der Abbau in der Grube Turów gestoppt werden sollte. Zuvor hatten die deutsche Stadt Zittau, der tschechische und der deutsche Zweig von Greenpeace sowie die Frank-Bold-Stiftung gegen den weiteren Betrieb der Grube geklagt. Geht es nach deutschen und tschechischen Umweltschützern, stelle das Bergwerk eine Gefahr für die Umwelt dar.
Die Regierung werde die Schließung der Turów-Grube nicht zulassen, betonte daraufhin Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Kein Gericht werde Polen vorschreiben, wie es in Bezug auf Turów vorgehen solle. Polens Regierungschef versicherte, die Regierung werde alles tun, um die Mine in Betrieb zu halten, bis ihre Vorkommen im Jahr 2044 erschöpft sind.
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