Deutsche Redaktion

Polens Präsident vereidigt Regierung ohne Mehrheit

27.11.2023 19:00
Präsident Andrzej Duda vereidigte am Montagnachmittag Mateusz Morawiecki (PiS) als Premierminister und ernannte eine neue Regierung. Trotz herzlicher Glückwünsche des Präsidenten betonen Experten, dass die neue Regierung wahrscheinlich Schwierigkeiten haben wird, eine Vertrauensabstimmung im neuen Parlament zu gewinnen. 
Der Premierminister hat nun zwei Wochen Zeit, um sein Regierungsprogramm vorzustellen und das Vertrauensvotum im Sejm zu erhalten.
Der Premierminister hat nun zwei Wochen Zeit, um sein Regierungsprogramm vorzustellen und das Vertrauensvotum im Sejm zu erhalten.PAP / Paweł Supernak

Obwohl die PiS mit 193 Mandaten keine Mehrheit im Parlament hat, hatte Staatspräsident Andrzej Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt.

Duda machte bei der Zeremonie auf die starke Vertretung von Frauen im Kabinett aufmerksam. „Ich glaube, das ist ein Durchbruch", sagte Duda im Warschauer Präsidentenpalast. Wie er hinzufügte, gab es noch nie so viele Frauen auf Regierungsposten. „Es ist ein Rekord in der Geschichte der Republik nach 1989." 

Die neue Regierung hat nun zwei Wochen Zeit, um eine Mehrheit im Sejm zu erreichen. Sollte der Premierminister scheitern, hat der Sejm die Möglichkeit, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Der Kandidat der Koalition der Oppositionsparteien ist Ex-Premier und Bürgerplattform-Chef Donald Tusk (PO).


Quelle: PAP/jc