Bei der Vereidigung im Präsidentenpalast waren zahlreiche wichtige Politiker nicht anwesend. Es fehlten unter anderem der Sejmmarschall und die Senatsmarschallin, aber auch der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński.
„Ich weiß nicht, warum Kaczyński nicht erschienen ist“, sagte Hołownia. „Was meinen Auftritt dort angeht, so kann ich kurz (…) und brutal sagen: Ich mag Theater, aber das Repertoire passt nicht immer zu mir. Ich habe den Eindruck, dass das, was gestern im Präsidentenpalast passiert ist, etwas ist, was in der Republik nicht passieren sollte.“
Wie der Politiker betonte, sei die neue Regierung „eine Zeitverschwendung."
Präsident Andrzej Duda vereidigte am Montagnachmittag Mateusz Morawiecki (PiS) als Premierminister und ernannte eine neue Regierung. Trotz herzlicher Glückwünsche des Präsidenten betonen Experten, dass die neue Regierung wahrscheinlich Schwierigkeiten haben wird, eine Vertrauensabstimmung im neuen Parlament zu gewinnen.
„Formal ist alles in Ordnung - der Präsident hatte das Recht, sich so zu verhalten (...) Aber ich, und nicht nur ich, habe das Recht zu urteilen - ich denke, das ist eine Aktion zum Schaden der Republik“, ärgerte sich der Sejmmarschall.
Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober erhielt die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 194 Sitze, was keine Mehrheit von mindestens 231 Abgeordneten ergibt.
Die neue Regierung hat nun zwei Wochen Zeit, um eine Mehrheit im Sejm zu erreichen. Sollte der Premierminister scheitern, hat der Sejm die Möglichkeit, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Der Kandidat der Koalition der Oppositionsparteien ist Ex-Premier und Bürgerplattform-Chef Donald Tusk (PO).
Szymon Hołownia ist Sejmmarshall und zugleich Chef der Partei Polen 2050.
Quelle: PAP/jc