Premierminister: Exposé am 11. Dezember

Premierminister Mateusz Morawiecki wird am 11. Dezember das offizielle Programm seiner Regierung vorstellen. Der Termin wurde mit dem Parlamentspräsidenten, Szymon Hołownia, abgesprochen, informierte die Presseagentur PAP am Donnerstag. 

Präsident Andrzej Duda vereidigte am Montagnachmittag Mateusz Morawiecki (PiS) als Premierminister und ernannte eine neue Regierung.

PAP/Paweł Supernak

Am selben Tag wird auch eine Abstimmung über die Vertrauensfrage über die Regierung stattfinden. „Ich werde am 11. Dezember das gesamte Programm unserer Regierung für die nächsten vier Jahre vorstellen“, sagte Morawiecki. Wie er hinzufügte, werde er sein Exposé um 10 Uhr beginnen.

Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober erhielt Morawieckis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 194 Sitze, was keine Mehrheit von mindestens 231 Abgeordneten ergibt. Die neue Regierung hat nun zehn Tage Zeit, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen. Sollte der Premierminister scheitern, hat der Sejm die Möglichkeit, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Der Kandidat der Koalition der Oppositionsparteien ist Ex-Premier und Bürgerplattform-Chef Donald Tusk (PO).

Quelle: PAP/jc