Fast 20 Milliarden Euro - so viel kann Polen aus dem EU-Kreditfonds für die Aufrüstung erhalten, teilte der stellvertretende Finanzminister Pawel Karbownik gegenüber dem Polnischen Rundfunk am Mittwoch mit. Insgesamt stehen in dem Fonds 150 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Europäische Kommission hat am Mittwoch Einzelheiten über die Verwendung dieser Mittel veröffentlicht. Der Betrag, mit dem Polen rechnet, würde in den nächsten Monaten bis zum Ende des Jahres verfügbar sein.
Wie der Beamte mitteilte, beruhen diese Berechnungen auf den Plänen der polnischen Regierung zur Aufrüstung und Stärkung der Sicherheit. „Und das ist der Betrag, den wir inoffiziell in den Verhandlungen mit der Europäischen Kommission genannt haben, um zu signalisieren, dass Polen sehr stark auf dieses Geld zählt, das wir hauptsächlich in die polnische Verteidigungsindustrie, in polnische Unternehmen und vor allem in polnische Arbeitsplätze investieren werden. Und damit auch in die wirtschaftliche Entwicklung und die Innovation unserer Wirtschaft“, so der Beamte.
Günstige Kredite
Die Rückzahlung wird bis 2070 dauern. Wie der stellvertretende Finanzminister betonte, handle es sich dabei um finanziell günstige Bedingungen, die kein polnisches Unternehmen erhalten würde. Mit der Kommission sei vereinbart worden, dass Polen die Gelder anfangs für nationale Projekte und nicht für gemeinsame EU-Projekte verwenden könne, fügte Karbownik hinzu.
Am Mittwoch hat die Kommission Einzelheiten eines Plans zur Aufrüstung Europas und dessen Finanzierung sowie ein Weißbuch veröffentlicht. Darin wurden Lücken und Versäumnisse im Verteidigungsbereich aufgezeigt. Als eines der wichtigsten Projekte zur Stärkung des Schutzes der EU-Grenze zu Russland und Weißrussland gegen militärische und hybride Bedrohungen hat Brüssel den „Schild Ost" identifiziert. Dies ebnet den Weg für eine Kofinanzierung des Projekts durch die EU. Seine Kosten werden auf über 2 Milliarden Euro geschätzt.
PR/ps