Kubilius äußerte sich auch zur militärischen Entwicklung Chinas. Diese erfordere immer mehr Aufmerksamkeit seitens der USA. Daher sei zu erwarten, dass sich die amerikanische Präsenz stärker auf den Indo-Pazifik konzentrieren werde. Europa müsse darauf vorbereitet sein.
Russland als Bedrohung – Europa plant Verteidigungsstrategie
Mit Blick auf Russland warnte Kubilius, dass Moskau bis 2030 in der Lage sein könnte, andere Länder anzugreifen. „Diese Einschätzung wird von verschiedenen Geheimdiensten geteilt, unter anderem in Deutschland und Dänemark“, sagte er. Die EU analysiere diese Bedrohung in ihren strategischen Planungen.
Um sich besser auf mögliche Konflikte vorzubereiten, habe die EU bereits erste Maßnahmen ergriffen. Dazu gehörten die Verabschiedung eines Weißbuchs zur europäischen Verteidigungszukunft sowie das Programm „ReArm Europe“. Damit sollen die Verteidigungsfähigkeiten der Mitgliedstaaten finanziell gestärkt werden.
Munitionsproduktion soll ausgeweitet werden
Europa müsse zudem seine Rüstungsproduktion steigern, betonte Kubilius. Russland stelle derzeit ein Vielfaches an Munition her. „Nach meinen Informationen werden wir bis Ende dieses Jahres mehr als zwei Millionen Munitionsstücke produzieren können“, sagte er. Die NATO werde im Juni neue Produktionsziele festlegen, um die Verteidigungsfähigkeit Europas zu verbessern.
EU arbeitet an eigenem Satelliten-Kommunikationssystem
Kubilius äußerte sich auch zur möglichen Abhängigkeit von Elon Musks Starlink-System. „Wir sind auf ein mögliches Abschalten vorbereitet“, versicherte er. Die EU entwickle mit IRIS² ein eigenes Satellitenkommunikationsnetz, das ab 2029 einsatzbereit sein soll. Bereits Mitte 2025 werde mit GOVSATCOM ein weiteres System starten, das die bestehenden Kapazitäten der Mitgliedstaaten bündele.
TVN24/jc