Die NATO-Staaten haben am Mittwoch auf dem Gipfel in Den Haag ein neues Verteidigungsausgabenziel in Höhe von 5 Prozent des BIP beschlossen. Dieses Ziel soll bis zum Jahr 2035 erreicht werden – so heißt es in der von allen 32 NATO-Mitgliedern verabschiedeten Erklärung.
Außenminister Radosław Sikorski sprach von historischen Entscheidungen, die auf dem NATO-Gipfel getroffen wurden. Künftig sollen die Mitgliedstaaten von den 5 Prozent ihres BIP 3,5 Prozent für eine „harte Verteidigung“ ausgeben. Zudem wurde Russland in der Abschlusserklärung einstimmig als langfristige Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit eingestuft, fügte der Minister hinzu. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Mittwoch US-Präsident Donald Trump gedankt, nachdem sich die NATO-Staats- und Regierungschefs auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben im gesamten Bündnis geeinigt haben.
Die Politiker haben außerdem ihre Verpflichtung zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags bekräftigt. Ein Angriff auf ein Mitglied des Bündnisses gelte weiterhin als Angriff auf alle. Laut Sikorski habe auch ein „gutes Treffen“ zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem US-Präsidenten Donald Trump stattgefunden.
Laut Selenskyj habe er mit Trump über den Kauf amerikanischer Luftabwehrsysteme zum Schutz ukrainischer Städte gesprochen. Die Ukraine sei bereit, diese Waffen mit europäischer Hilfe zu finanzieren und US-Rüstungsfirmen zu unterstützen. Außerdem ging es auch um eine mögliche gemeinsame Drohnenproduktion sowie die reale Lage an der Front. Selenskyj betonte, dass Putin "definitiv nicht gewinnt", und dankte Trump für seine freundlichen Worte über das ukrainische Volk.
Es gab auch ein Treffen im von Polen vorgeschlagenen E5-Format, an dem Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens und Großbritanniens sowie der NATO-Generalsekretär und der Präsident der Ukraine teilgenommen haben. „Es wurden wichtige Entscheidungen getroffen“, fügte Sikorski hinzu.
IAR/Ukrinform/Reuters/ps