Sejmmarschall: „Veto gegen Veto, Vergeltung gegen Vergeltung"

Sejmmarschall Włodzimierz Czarzasty hat die Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit mit Präsident Karol Nawrocki von gegenseitigem Respekt abhängig gemacht. „Sobald ich irgendeine Geste des Willens zur Zusammenarbeit seitens des Präsidenten sehe, werde ich darauf reagieren“, sagte Czarzasty am Mittwoch.

Włodzimierz Czarzasty

Anita Walczewska/East News

Zugleich erinnerte der Parlamentspräsident daran, dass alle Machtzentren im Staat – Präsidialamt, Regierung und Parlament – über eigene Kompetenzen verfügten. „Jeder hat seinen eigenen Kugelschreiber“, sagte Czarzasty. Voraussetzung für eine funktionierende Zusammenarbeit sei jedoch gegenseitige Achtung. „Wenn sich alle respektieren, wird sich die Zusammenarbeit gut entwickeln. Wenn eines der Zentren die anderen nicht respektiert, wird es das bekommen, was es verdient“, fügte er hinzu.

Am Sonntag hatte Czarzasty auf einem Parteikongress der Neuen Linken in Warschau einen konfrontativeren Ton angeschlagen. Er kündigte an, den Präsidenten zu bekämpfen, sollte dieser „die Verfassung angreifen oder dem Sejm populistische Gesetze aufdrängen, die der Spaltung der Gesellschaft dienen“. Gleichzeitig erklärte er, er würde dem Präsidenten die Hand reichen, falls dieser Bereitschaft zur Zusammenarbeit zeige. Nawrocki verstehe jedoch „nur die Sprache der Stärke“. „Dann wird es eben Veto gegen Veto, Vergeltung gegen Vergeltung geben“, sagte Czarzasty.

Bereits im November hatte Präsident Nawrocki nach der Wahl Czarzastys zum Sejmmarschall erklärt, er respektiere die Entscheidung des Parlaments, teile sie jedoch nicht. Er bezeichnete sich selbst als Antikommunisten und früheren Präsidenten des Instituts für Nationales Gedenken und nannte Czarzasty einen „Postkommunisten“. Zugleich kündigte Nawrocki an, die Zusammenarbeit zwischen Präsidialamt und Parlament genau zu beobachten.

PAP/jc